Brandner AfD: Vonarb agiert anmaßend und voreingenommen: Reglementierungen sollten sich gegen ihn richten, nicht gegen Stadtratsvorsitzenden!

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der am vergangenen Donnerstag mit mehr als der Hälfte der Stimmen des Stadtrats gewählt wurde, vorzugehen. Er als Oberbürgermeister und der Stadtrat selbst hätten aber verschiedene Möglichkeiten, den jeweiligen Sitzungsleiter zu reglementieren, wenn er seiner Aufgabe nicht gerecht werde oder versuche, seine Kompetenzen zu überschreiten.


    
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Geraer Stadtrat, empfindet die Aussagen des Oberbürgermeisters als anmaßend und parteiisch und fragt sich, wie Vonarb darauf käme, dass Reglementierungen – insbesondere durch ihn – gegenüber dem pensionierten Arzt Etzrodt nötig seien: „Der einzige, der seinen Aufgaben seit Monaten nicht gerecht wird, der notwendigen Neutralität seines Amtes nicht gewachsen ist und seine Kompetenzen überschreitet, ist Vonarb selbst. Nach eineinhalb Jahren hat Gera nun endlich einen rechtmäßigen Stadtratsvorsitzenden, der bisher mit allen Mitteln, bis hin zur Einflußnahme durch das SPD-geführte Landesverwaltungsamt, verhindert wurde. Dr. Reinhard Etzrodt ist ein honoriger Bürger unserer Stadt, viel länger ansässig als Vonarb selbst. Dr. Etzrodt bringt nicht nur die nötigen charakterlichen, sondern auch die fachlichen Fähigkeiten mit, um sein Amt vollumfänglich auszuüben. Reglementierungen eines Oberbürgermeisters, dem es ansonsten nur um die Vermarktung seiner selbst und nicht um das Wohl der Stadt Gera geht, wird er nicht benötigen und wir als AfD auch nicht hinnehmen.“

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten...

Weiterlesen

Die Diskussion über steigende Amtsbezüge für Mitglieder der Bundesregierung sorgt zunehmend für Unmut in der Bevölkerung. Während viele Bürger unter...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB), der sogenannte...

Weiterlesen

Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hat der Staat durch die enorm gestiegenen Kraftstoffpreise...

Weiterlesen

Nach mehrtägiger Ungewissheit sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, eine signifikante Fehlkonstruktion im neuen Wehrdienstgesetz...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte 2021 Mittel in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro für die Sanierung des Hallenbades bewilligt. Da...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr 2025 hat die Bundesregierung rund 835,2 Millionen Euro an große, im Deutschen Aktienindex (DAX) gelistete Konzerne und...

Weiterlesen

Aufgrund der aktuellen Debatte und der Vorwürfe der Schauspielerin Fernandes gegen ihren Ex-Ehemann meldete sich Bundesjustizministerin Hubig zu Wort...

Weiterlesen

Nach eigenen Angaben hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit dem Jahr 2019 insgesamt rund 1,7 Millionen Euro an die Bonner Kanzlei Redeker...

Weiterlesen

Zur Ankündigung der ARD, im Zuge von Reformen die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE zum 31. Dezember 2026 einzustellen, erklärt der...

Weiterlesen