Brandner (AfD): Vonarb rückt endlich mit der Sprache raus – Amazonansiedlung in Gera bestätigt

Nachdem Oberbürgermeister Vonarb noch am 21.8.2020 durch sein Büro erklären ließ, dass er mit dem Investor Stillschweigen vereinbart hätte und daher keine Informationen zur geplanten Amazonansiedlung geben würde, rückte er nun endlich mit der Sprache raus und bestätigte, was schon mehrfach in der Zeitung stand: im Industriegebiet Cretschwitz siedelt sich der Logistikriese Amazon an.

Für Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, ist jedoch unverständlich, was innerhalb von wenigen Tagen zu dem Umdenken geführt hatte: „Als Oberbürgermeister hat Vonarb nicht nur gegenüber dem Investor bestimmte Pflichten, sondern auch gegenüber dem Stadtrat und allem voran den Bürgern unserer Stadt. Die Bürger so lange im Unklaren zu lassen, war definitiv ein Fehler. Dass Vonarb nun dem Druck nachgab und sich endlich öffentlich äußerte, ist erfreulich. Ich hoffe nun, dass der Oberbürgermeister für die Zukunft etwas daraus gelernt hat und sich zukünftig nicht mehr als oberster Geheimnisträger begreift, sondern als das was er gewählt wurde: nämlich zunächst einmal der Oberbürgermeister im Dienste seiner Bürger. Sicher hat auch mein Nachbohren geholfen, um Vonarb an seine Rolle zu erinnern. Nach wie vor frage ich mich allerdings, ob alles mit rechten Dingen zuging und warum solch eine Geheimniskrämerei betrieben wurde."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen