Brandner (AfD): Vonarb rückt endlich mit der Sprache raus – Amazonansiedlung in Gera bestätigt

Nachdem Oberbürgermeister Vonarb noch am 21.8.2020 durch sein Büro erklären ließ, dass er mit dem Investor Stillschweigen vereinbart hätte und daher keine Informationen zur geplanten Amazonansiedlung geben würde, rückte er nun endlich mit der Sprache raus und bestätigte, was schon mehrfach in der Zeitung stand: im Industriegebiet Cretschwitz siedelt sich der Logistikriese Amazon an.

Für Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, ist jedoch unverständlich, was innerhalb von wenigen Tagen zu dem Umdenken geführt hatte: „Als Oberbürgermeister hat Vonarb nicht nur gegenüber dem Investor bestimmte Pflichten, sondern auch gegenüber dem Stadtrat und allem voran den Bürgern unserer Stadt. Die Bürger so lange im Unklaren zu lassen, war definitiv ein Fehler. Dass Vonarb nun dem Druck nachgab und sich endlich öffentlich äußerte, ist erfreulich. Ich hoffe nun, dass der Oberbürgermeister für die Zukunft etwas daraus gelernt hat und sich zukünftig nicht mehr als oberster Geheimnisträger begreift, sondern als das was er gewählt wurde: nämlich zunächst einmal der Oberbürgermeister im Dienste seiner Bürger. Sicher hat auch mein Nachbohren geholfen, um Vonarb an seine Rolle zu erinnern. Nach wie vor frage ich mich allerdings, ob alles mit rechten Dingen zuging und warum solch eine Geheimniskrämerei betrieben wurde."

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird sich vor Gericht verantworten müssen. Hintergrund ist eine Aussage im...

Weiterlesen

Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der DDR einen sogenannten...

Weiterlesen

Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen...

Weiterlesen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2023 wird das Bundeskanzleramt erweitert – es soll in seiner Größe mehr als verdoppelt werden. Die ursprünglich veranschlagten Baukosten...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, wurden im...

Weiterlesen

„Mit dem bisherigen Festhalten an den Richtervorschlägen für das Bundesverfassungsgericht der SPD entfernt sich die CDU immer weiter vom...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betrachtet die Nominierung beider SPD-Kandidatinnen für das...

Weiterlesen

Die SPD-Bundesverfassungsrichterkandidatin Brosius-Gersdorf versucht sich, gegen die Kritik an ihrer Person und ihren Auffassungen zur Wehr zu setzen...

Weiterlesen

Die zweite von der SPD vorgeschlagene Richterin für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, die nie als Richterin tätig war, gilt als...

Weiterlesen