Brandner (AfD): Vonarbs Ausgrenzungstaktik schadet Gera!

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante Ansiedlung in München Bundesverkehrsminister Scheuer im bayerischen Kommunalwahlwahlkampf bereits bekannt gegeben hatte, nach Gera zu holen. Dazu hat er die Bundestagsdrucksache 19/20686 eingebracht.


„Gera ist aus meiner Sicht der perfekte Ort für das Mobilitätszentrum: hier stimmen die Anbindung, die Expertise vor Ort und auch die Motivation der Menschen. In den Bundestagsausschusssitzungen wurde schnell klar, dass sich bestenfalls die Ansiedlung von Sparten des Zentrums in Gera noch realisieren lässt, da Scheuer bereits viele Nägel mit Köpfen gemacht hat. Mit Hilfe meines Plenarantrages forderte ich die Bundesregierung dazu auf, die Ansiedlung von Sparten in den neuen Bundesländern und insbesondere Gera zu prüfen und bin damit gemeinsam mit meiner Fraktion der einzige Abgeordnete, der sich bislang ernsthaft für die Ansiedlung des Mobilitätszentrums in Gera einsetzt. Dass nun Oberbürgermeister Vonarb ausgerechnet mich nicht zu einem Treffen eingeladen hatte, bei dem das weitere Vorgehen bezüglich einer Bewerbung um die Ansiedlung von Sparten des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft in Gera besprochen wurde, die SPD-Abgeordnete Kaiser aber schon, ist für mich völlig unverständlich und spricht für sich. Offenbar wirft sich der angeblich so bürgerliche Vonarb der Geraer Mini-SPD an den Hals. Dabei wäre gerade hier Überparteilichkeit angesagt: Bei einer so wichtigen Angelegenheit sollten alle an einem Strang ziehen – über politische Grenzen hinweg. Hier geht es um Gera und nicht um parteipolitische Ausgrenzung oder die nächste OB-Wahl."

In dieser Woche tagte der Ortsteilrat von Gottstedt. Hauptthema des Abends war die Landstraße, die diesen Ort mit dem benachbarten Ermstedt verbindet....

Weiterlesen

In der Ortsteilratssitzung des Erfurter Ortsteils Kerspleben wurde das Planfeststellungsverfahren für den 110 KV-Stromleitungsneubau vorgestellt. Die...

Weiterlesen

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Weiterlesen

Einblicke in die Welt junger hochschulnaher Gründer ermöglichte ein Besuch bei dem universitären Gründerservice „K 1“ in Jena. Hier können...

Weiterlesen

Bei einer Typisierungsaktion für einen schwer erkrankten Jungen in Erfurt kam es aufgrund des großen Andrangs zu einigen Verstößen gegen...

Weiterlesen

Mit dem Thüringer Volkshochschulverband diskutierte Brandner über die moderne Erwachsenenbildung. Die Volkshochschulen stehen vor einer Reihe von...

Weiterlesen

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Weiterlesen

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder...

Weiterlesen

Die Auswirkungen des Unwetters, welches hauptsächlich das vogtländische Adorf heimgesucht hatte, war als Hochwasserwelle der Elster auch in Gera zu...

Weiterlesen