Brandner (AfD): Vonarbs Ausgrenzungstaktik schadet Gera!

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante Ansiedlung in München Bundesverkehrsminister Scheuer im bayerischen Kommunalwahlwahlkampf bereits bekannt gegeben hatte, nach Gera zu holen. Dazu hat er die Bundestagsdrucksache 19/20686 eingebracht.


„Gera ist aus meiner Sicht der perfekte Ort für das Mobilitätszentrum: hier stimmen die Anbindung, die Expertise vor Ort und auch die Motivation der Menschen. In den Bundestagsausschusssitzungen wurde schnell klar, dass sich bestenfalls die Ansiedlung von Sparten des Zentrums in Gera noch realisieren lässt, da Scheuer bereits viele Nägel mit Köpfen gemacht hat. Mit Hilfe meines Plenarantrages forderte ich die Bundesregierung dazu auf, die Ansiedlung von Sparten in den neuen Bundesländern und insbesondere Gera zu prüfen und bin damit gemeinsam mit meiner Fraktion der einzige Abgeordnete, der sich bislang ernsthaft für die Ansiedlung des Mobilitätszentrums in Gera einsetzt. Dass nun Oberbürgermeister Vonarb ausgerechnet mich nicht zu einem Treffen eingeladen hatte, bei dem das weitere Vorgehen bezüglich einer Bewerbung um die Ansiedlung von Sparten des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft in Gera besprochen wurde, die SPD-Abgeordnete Kaiser aber schon, ist für mich völlig unverständlich und spricht für sich. Offenbar wirft sich der angeblich so bürgerliche Vonarb der Geraer Mini-SPD an den Hals. Dabei wäre gerade hier Überparteilichkeit angesagt: Bei einer so wichtigen Angelegenheit sollten alle an einem Strang ziehen – über politische Grenzen hinweg. Hier geht es um Gera und nicht um parteipolitische Ausgrenzung oder die nächste OB-Wahl."

Allein in Gera gibt es bis Ende des Jahres vier Apotheken weniger. Vor allem Personalmangel und immer mehr Bürokratie machen den Inhabern das Leben...

Weiterlesen

Am letzten Novemberwochenende entschied der Geraer Verein "Gedenkstätte Amthordurchgang" den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgrund seiner...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter der AfD für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, begrüßt, dass die Orte Gera, Altenburg und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen...

Weiterlesen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der...

Weiterlesen

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr lenkt der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die umstrittene türkisch-islamische DITIB-Gemeinde will für die Kölner Zentralmoschee im Stadtteil Ehrenfeld die Genehmigung von Muezzin-Rufen...

Weiterlesen

Eine der Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit von Bundesgesetzen ist, dass der Deutsche Bundestag beschlussfähig ist, wenn er Gesetze beschließt....

Weiterlesen

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren,...

Weiterlesen

Wie die Kriminalpolizei Gera in einer Pressemitteilung am 16.11.2021 mitteilte, seien die im Rahmen des Volkstrauertages auf den Soldatengräbern...

Weiterlesen