Brandner (AfD): „Vorschlag zur Umbenennung von Straßen nach Migranten zeigt fortgeschrittenen rotgrünen Wahnsinn!“

Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht Handlungsbedarf darin, Straßen in Thüringen nach Migranten zu benennen, um in der Öffentlichkeit positive Bezüge dazu herzustellen, dass Migranten in der Geschichte Thüringens eine große Rolle gespielt hätten. Dies sei eine Handlungsempfehlung, die sich aus der Arbeit der Enquete-Kommission 'Rassismus' ergebe. 

 

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, lehnt jegliche Instrumentalisierung von Straßennamen ab: „Die Umbenennung von Straßen ist eine weitere rotgrüne Irrsinnsidee. Man könnte meinen, dass es in Thüringen keine Probleme, wie massenweise Stundenausfall an Schulen, das Sterben des ländlichen Raums und eine völlig verschlafene Digitalisierung gibt. Dem ist aber nicht so. Vielmehr ist es den Rotgrünen offenbar wichtiger, sich mit der Umbenennung von Straßen nach Migranten und einer Umgestaltung ihres liebsten Kindes, dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, auseinanderzusetzen. Wir lehnen es strikt ab, Straßennamen von politischen Geschmäckern abhängig zu machen und so der Beliebigkeit auszusetzen!“ 

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen