Brandner (AfD): Warum bekommt Stadt Gera auch nach vier Tagen Schneechaos nicht in den Griff?

 Seit den heftigen Schneefällen in Gera am Wochenende hatte es die Stadt Gera auch Donnerstag nicht geschafft, die Hauptverkehrswege zu räumen. Schneematsch, nicht geschobene Abbiegestreifen,  Parkplätze, Fußgängerstraßen und Feuerwehrzufahrten prägen auch vier Tage nach dem Wintereinbruch das Bild der Stadt Gera.

Stephan Brandner (AfD) Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Stadtrat Gera meint hierzu:

"Entweder ist es Planlosigkeit oder der bewusste Versuch, die wenigen noch funktionierenden Bereiche der Stadt in einen Lockdown zu zwingen. Es könnte aber auch das Aussitzen der Schneeproblematik und auf besseres Wetter hoffen sein, so wie es vom Oberbürgermeister Vonarb auch in anderen Belangen der Stadt gehandhabt wird. Es ist der Gewinnerstadt Gera auf jeden Fall nicht würdig. Wir brauchen einen Oberbürgermeister, der anpackt: Einen Macher, keinen Blender!"

Im Jahr 2023 kam es an Bahnhöfen und in Zügen zu deutlich mehr sexuellen Übergriffen als in den Jahren zuvor. Dies ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen