Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts!

Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hinsichtlich des Projektes "Dorfnah". Das Projekt umfasst unter anderem ein mobiles Netzwerk aus Nahversorgern und soziokulturellen Angeboten als Lebensmittelpunkt auf den Dörfern. Dabei sollten Vereine und vorhandene Strukturen wie Vereinshäuser eingebunden werden.

Obwohl 90% der Kosten durch das BMEL übernommen worden wären, verzichtet die Gemeinde auf die weitere Antragstellung. 

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, erklärt, dass das System der Projektförderung, bei der Eigenmittel aufgebracht werden müssten, die Gemeinden vor nicht lösbare Probleme stelle:

„Viele Städte und Gemeinden sind mit ihren Pflichtaufgaben schon seit langer Zeit finanziell und personell überfordert. Noch kaum ein Bürgermeister erzählte mir, dass er die Lasten von Zusatzaufgaben stemmen könne, seien sie auch noch so erstrebenswert. Es ist ein Teufelskreis: dort wo eh kein Geld ist, kommen auch die Fördermittel nicht an. Zudem ist die Beantragung oft viel zu bürokratisch und kann als Zusatzaufgabe nicht gemeistert werden. Die Fördermittelgeber, in diesem Fall der Bund, agieren völlig an den Bedarfen vorbei.“

Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle...

Weiterlesen

Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung...

Weiterlesen

Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters Vonarb auf eine Anfrage des direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat die Stadt...

Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv –...

Weiterlesen

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt...

Weiterlesen

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum...

Weiterlesen

Der Geraer Milchhof, eine fast abgebrannte Industriebrache, wird von vielen Bewohnern der Stadt Gera als Schandfleck bezeichnet. Immer wieder äußern...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag fand die erste Freibadtour des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz statt. Der direkt gewählte...

Weiterlesen

Eine Sendung im bayerischen Rundfunk sollte die Akzeptanz des Genderns fördern. Im Ergebnis zeigte sich jedoch ein gegenteiliger Effekt. Die...

Weiterlesen