Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts!

Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hinsichtlich des Projektes "Dorfnah". Das Projekt umfasst unter anderem ein mobiles Netzwerk aus Nahversorgern und soziokulturellen Angeboten als Lebensmittelpunkt auf den Dörfern. Dabei sollten Vereine und vorhandene Strukturen wie Vereinshäuser eingebunden werden.

Obwohl 90% der Kosten durch das BMEL übernommen worden wären, verzichtet die Gemeinde auf die weitere Antragstellung. 

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, erklärt, dass das System der Projektförderung, bei der Eigenmittel aufgebracht werden müssten, die Gemeinden vor nicht lösbare Probleme stelle:

„Viele Städte und Gemeinden sind mit ihren Pflichtaufgaben schon seit langer Zeit finanziell und personell überfordert. Noch kaum ein Bürgermeister erzählte mir, dass er die Lasten von Zusatzaufgaben stemmen könne, seien sie auch noch so erstrebenswert. Es ist ein Teufelskreis: dort wo eh kein Geld ist, kommen auch die Fördermittel nicht an. Zudem ist die Beantragung oft viel zu bürokratisch und kann als Zusatzaufgabe nicht gemeistert werden. Die Fördermittelgeber, in diesem Fall der Bund, agieren völlig an den Bedarfen vorbei.“

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen