Brandner (AfD): „Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) kneift vor Treffen mit Brandner – offenbar Angst vor der Realität und kein Interesse an freiem Meinungsaustausch"

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Stephan Brandner, für ein Gespräch mit dem Direktor des Forschungsbereichs „Demokratie und Demokratisierung“ des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof. Merkel, angemeldet. Eine Terminvereinbarung scheiterte jedoch an dem Professor, der offensichtlich vor einer Konfrontation mit dem AfD-Abgeordneten kniff und durch sein Büro verlautbaren ließ, keinerlei freie Termine zu haben.

Brandner zeigt sich überrascht davon, dass der Wissenschaftler offenbar Angst hat und deshalb Terminprobleme vorschiebt: „Gerade als Direktor des entsprechenden Forschungsbereiches ist Merkel - schon der Name ist ja schlechtes Programm - zum Beispiel für das sehr umstrittene Diskussionspapier „Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten“ mitverantwortlich. Gerne hätte ich mich mit ihm über dieses unwissenschaftliche, überwiegend falsche Gestückel und Geschreibsel und dessen Zustandekommen ausgetauscht. Herr Merkel wird die offensichtlichen Schwächen seines Machwerks, das nicht zu verteidigen ist, kennen und weicht wohl deshalb aus. Er verbreitet seine seltsamen Ergüsse lieber unter Gleichgesinnten. Diese seltsame Herangehensweise muss ich akzeptieren, auch wenn mir stets sehr an einem offenen Meinungsaustausch gelegen ist.“

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen