Brandner (AfD) wünscht Julian Vonarb alles Gute für seine neue Aufgabe

Der Geraer AfD- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Stephan Brandner, gratuliert dem neuen Oberbürgermeister unserer Stadt, Julian Vonarb, zur Übernahme seines Amtes und wünscht ihm viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.

Brandner erhofft sich, dass das Ergebnis der OB- Wahl von allen Verantwortlichen dazu genutzt wird, sich zu besinnen, einen Neustart zu wagen und endlich dazu überzugehen, bei den anstehenden Aufgaben an einem Strang zu ziehen. Das Wohl der Stadt müsse im Vordergrund stehen, nicht wie bisher die Befindlichkeiten einzelner oder die ideologische Starrköpfigkeit bestimmter Gruppierungen, denn die Aufgaben, welchen sich das neue Stadtoberhaupt gegenübersieht, sind nach nach Brandners Einschätzung nach wie vor gewaltig. Auch lasse die  Entwicklung der politischen Rahmenbedingungen auf Europa- und Bundesebene für die Zukunft kaum erwarten, dass die Arbeit vor Ort leichter werden wird.

Die AfD-Fraktion hat im Zusammenhang mit ihrer Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht (2 BvE 10/25) wegen der Verletzung der Mitwirkungsrechte...

Weiterlesen

Gera, 16. März 2025


Am heutigen Tag kam es in Gera zu einem schrecklichen Angriff, als eine 46-jährige Frau in einer Straßenbahn mit einer brennbaren...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag zur Organklage der AfD-Fraktion gegen die Einberufung des alten Bundestages als unbegründet verworfen.

D...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

Weiterlesen

Das Geheimdienst-Gremium des Bundestags hat die Bundesregierung aufgefordert, die ihr vorliegenden Erkenntnisse zum Ursprung der Corona-Pandemie...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat im Streit um die von CDU/CSU und SPD geplanten Änderungen des Grundgesetzes zur Aufweichung der...

Weiterlesen

Am Montag sind drastische Verschärfungen der Hausordnung und der Zugangsregeln zum Deutschen Bundestag in Kraft getreten. Bereits im Dezember und...

Weiterlesen

Nach dem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas entschieden hat, die Einladung zu den Sondersitzungen des 20. Deutschen Bundestages für den 13. und 18. März...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion wird mit allen Möglichkeiten versuchen, zu verhindern, dass mit dem „alten“ Bundestag noch versucht wird, weitreichende...

Weiterlesen

Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren. Darüber hinaus plant...

Weiterlesen