Brandner (AfD): „zu den Streifengängen im Hofwiesenpark"

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden Sicherheitslage Herr zu werden. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) begrüßt das Vorgehen, zeigt sich aber auch skeptisch, wenn er sagt: „Sicher wird es den Mitarbeitern des Ordnungsamtes gelingen, den braven deutschen Hundehalter des Areals zu verweisen, was ja letztlich auch richtig ist. Doch ich befürchte, daß vor allem bei den Jugendgruppen aus aller Herren Länder deutlich mehr als nur zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes nötig sein werden, um, wie es die Mitarbeiterin in der Zeitung selbst formulierte, mit deren ‚Temperament klarzukommen'".

Welche beinahe schon paramilitärische Vorgehensweise da sogar im Normalfall gefragt ist, demonstriert unsere bedauernswerte Polizei beinahe täglich in der Heinrichstraße."

Brandner verweist erneut darauf, dass die Probleme in Berlin gemacht wurden und werden. Städte wie Gera müssten nun ausbaden, was in Merkels Elfenbeinturm an der Spree entschieden wurde.

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sogenannter Scheinvaterschaften beschlossen. Anfang des Jahres 2024 hatte ein „Mr....

Weiterlesen

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2661) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus Europa auf die...

Weiterlesen

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die...

Weiterlesen

Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen