Brandner (AfD): „zu den Streifengängen im Hofwiesenpark"

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden Sicherheitslage Herr zu werden. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) begrüßt das Vorgehen, zeigt sich aber auch skeptisch, wenn er sagt: „Sicher wird es den Mitarbeitern des Ordnungsamtes gelingen, den braven deutschen Hundehalter des Areals zu verweisen, was ja letztlich auch richtig ist. Doch ich befürchte, daß vor allem bei den Jugendgruppen aus aller Herren Länder deutlich mehr als nur zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes nötig sein werden, um, wie es die Mitarbeiterin in der Zeitung selbst formulierte, mit deren ‚Temperament klarzukommen'".

Welche beinahe schon paramilitärische Vorgehensweise da sogar im Normalfall gefragt ist, demonstriert unsere bedauernswerte Polizei beinahe täglich in der Heinrichstraße."

Brandner verweist erneut darauf, dass die Probleme in Berlin gemacht wurden und werden. Städte wie Gera müssten nun ausbaden, was in Merkels Elfenbeinturm an der Spree entschieden wurde.

Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil er in einem X-Beitrag den Satz "Deutschland erwacht" verwendet haben soll. Rund 21...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.



Dazu...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des...

Weiterlesen

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen