Brandner (AfD): „zu den Streifengängen im Hofwiesenpark"

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden Sicherheitslage Herr zu werden. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) begrüßt das Vorgehen, zeigt sich aber auch skeptisch, wenn er sagt: „Sicher wird es den Mitarbeitern des Ordnungsamtes gelingen, den braven deutschen Hundehalter des Areals zu verweisen, was ja letztlich auch richtig ist. Doch ich befürchte, daß vor allem bei den Jugendgruppen aus aller Herren Länder deutlich mehr als nur zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes nötig sein werden, um, wie es die Mitarbeiterin in der Zeitung selbst formulierte, mit deren ‚Temperament klarzukommen'".

Welche beinahe schon paramilitärische Vorgehensweise da sogar im Normalfall gefragt ist, demonstriert unsere bedauernswerte Polizei beinahe täglich in der Heinrichstraße."

Brandner verweist erneut darauf, dass die Probleme in Berlin gemacht wurden und werden. Städte wie Gera müssten nun ausbaden, was in Merkels Elfenbeinturm an der Spree entschieden wurde.

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen –...

Weiterlesen

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Weiterlesen

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch...

Weiterlesen

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges...

Weiterlesen

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der...

Weiterlesen

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des...

Weiterlesen

Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.
 

Steph...

Weiterlesen

Mehrere Medien berichten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ‚genervt‘ von der Diskussion um die Rücknahme der weitreichenden Beschränkungen, die...

Weiterlesen

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch...

Weiterlesen