Brandner (AfD): Zulassungsstelle Gera: Chaos durch Kurzsichtigkeit

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren, bis ihre Nummer, die sie zum Einlass berechtigt, aufgerufen wird. So berichtete die Ostthüringer Zeitung.

 

Stephan Brandner, direktgewählter Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Geraer Stadtrat, hält dies für eine untragbare Situation, die nach über zwei Jahren coronabedingter Einschränkungen völlig unnötig ist, und unterstellt der Stadt Gera schlichtweg Versagen.

 

Das Landratsamt Apolda, das in Brandners Betreuungsgebiet liegt, zeigt schon seit über einem Jahr, wie es richtig gehen kann. Hier werden Termine ausschließlich telefonisch oder per Internetkalender vergeben. Gleiches gilt für die Stadt Erfurt. Zwar ist die Wartezeit für einen Termin etwas länger, dafür gibt es keine Schlangen frierender Bürger vor der Zulassungsstelle und die Bearbeitung selbst ist in wenigen Minuten erledigt. Auch für begründete eilige Termine findet man dort eine Lösung. Diese Methode findet breite Zustimmung bei den Bürgern im Weimarer Land und in Erfurt.

 

„Gera will SmartCity sein und ist offensichtlich nicht einmal smart genug für eine Online-Terminvereinbarung. Das ist peinlich. Frierende Bürger vor Behörden warten zu lassen, kann nicht die Lösung sein. Auch unter gesundheitlichen Gesichtspunkten halte ich die Praxis für sehr bedenklich. Tun wir derzeit nicht alles dafür, dass wir alle möglichst lange gesund bleiben? Gera muss hier schnellstmöglich Abhilfe schaffen“, meint Brandner wörtlich dazu.

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden...

Weiterlesen

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei...

Weiterlesen

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und...

Weiterlesen

Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit...

Weiterlesen

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.


Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem sogenannten ‚Manifest‘ wenden sich Drehbuchautoren und Regisseure gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und fordern u. a. die Stärkung...

Weiterlesen

Das Land Thüringen wird in Gera eine Erstaufnahmeeinrichtung mit bis zu 700 Plätzen entstehen zu lassen. Das soll bis zu 3,8 Millionen Euro kosten.

Ste...

Weiterlesen

Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg,...

Weiterlesen

Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der...

Weiterlesen