Brandner (AfD): Zulassungsstelle Gera: Chaos durch Kurzsichtigkeit

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren, bis ihre Nummer, die sie zum Einlass berechtigt, aufgerufen wird. So berichtete die Ostthüringer Zeitung.

 

Stephan Brandner, direktgewählter Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Geraer Stadtrat, hält dies für eine untragbare Situation, die nach über zwei Jahren coronabedingter Einschränkungen völlig unnötig ist, und unterstellt der Stadt Gera schlichtweg Versagen.

 

Das Landratsamt Apolda, das in Brandners Betreuungsgebiet liegt, zeigt schon seit über einem Jahr, wie es richtig gehen kann. Hier werden Termine ausschließlich telefonisch oder per Internetkalender vergeben. Gleiches gilt für die Stadt Erfurt. Zwar ist die Wartezeit für einen Termin etwas länger, dafür gibt es keine Schlangen frierender Bürger vor der Zulassungsstelle und die Bearbeitung selbst ist in wenigen Minuten erledigt. Auch für begründete eilige Termine findet man dort eine Lösung. Diese Methode findet breite Zustimmung bei den Bürgern im Weimarer Land und in Erfurt.

 

„Gera will SmartCity sein und ist offensichtlich nicht einmal smart genug für eine Online-Terminvereinbarung. Das ist peinlich. Frierende Bürger vor Behörden warten zu lassen, kann nicht die Lösung sein. Auch unter gesundheitlichen Gesichtspunkten halte ich die Praxis für sehr bedenklich. Tun wir derzeit nicht alles dafür, dass wir alle möglichst lange gesund bleiben? Gera muss hier schnellstmöglich Abhilfe schaffen“, meint Brandner wörtlich dazu.

Am vergangenen Wochenende verübten Mitglieder der sogenannten Letzten Generation einen Anschlag auf das Grundgesetzdenkmal am Berliner...

Weiterlesen

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen