Brandner (AfD): Zulassungsstelle Gera: Chaos durch Kurzsichtigkeit

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren, bis ihre Nummer, die sie zum Einlass berechtigt, aufgerufen wird. So berichtete die Ostthüringer Zeitung.

 

Stephan Brandner, direktgewählter Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Geraer Stadtrat, hält dies für eine untragbare Situation, die nach über zwei Jahren coronabedingter Einschränkungen völlig unnötig ist, und unterstellt der Stadt Gera schlichtweg Versagen.

 

Das Landratsamt Apolda, das in Brandners Betreuungsgebiet liegt, zeigt schon seit über einem Jahr, wie es richtig gehen kann. Hier werden Termine ausschließlich telefonisch oder per Internetkalender vergeben. Gleiches gilt für die Stadt Erfurt. Zwar ist die Wartezeit für einen Termin etwas länger, dafür gibt es keine Schlangen frierender Bürger vor der Zulassungsstelle und die Bearbeitung selbst ist in wenigen Minuten erledigt. Auch für begründete eilige Termine findet man dort eine Lösung. Diese Methode findet breite Zustimmung bei den Bürgern im Weimarer Land und in Erfurt.

 

„Gera will SmartCity sein und ist offensichtlich nicht einmal smart genug für eine Online-Terminvereinbarung. Das ist peinlich. Frierende Bürger vor Behörden warten zu lassen, kann nicht die Lösung sein. Auch unter gesundheitlichen Gesichtspunkten halte ich die Praxis für sehr bedenklich. Tun wir derzeit nicht alles dafür, dass wir alle möglichst lange gesund bleiben? Gera muss hier schnellstmöglich Abhilfe schaffen“, meint Brandner wörtlich dazu.

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Weiterlesen

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Weiterlesen