Brandner (AfD): Zulassungsstelle Gera: Chaos durch Kurzsichtigkeit

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren, bis ihre Nummer, die sie zum Einlass berechtigt, aufgerufen wird. So berichtete die Ostthüringer Zeitung.

 

Stephan Brandner, direktgewählter Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Geraer Stadtrat, hält dies für eine untragbare Situation, die nach über zwei Jahren coronabedingter Einschränkungen völlig unnötig ist, und unterstellt der Stadt Gera schlichtweg Versagen.

 

Das Landratsamt Apolda, das in Brandners Betreuungsgebiet liegt, zeigt schon seit über einem Jahr, wie es richtig gehen kann. Hier werden Termine ausschließlich telefonisch oder per Internetkalender vergeben. Gleiches gilt für die Stadt Erfurt. Zwar ist die Wartezeit für einen Termin etwas länger, dafür gibt es keine Schlangen frierender Bürger vor der Zulassungsstelle und die Bearbeitung selbst ist in wenigen Minuten erledigt. Auch für begründete eilige Termine findet man dort eine Lösung. Diese Methode findet breite Zustimmung bei den Bürgern im Weimarer Land und in Erfurt.

 

„Gera will SmartCity sein und ist offensichtlich nicht einmal smart genug für eine Online-Terminvereinbarung. Das ist peinlich. Frierende Bürger vor Behörden warten zu lassen, kann nicht die Lösung sein. Auch unter gesundheitlichen Gesichtspunkten halte ich die Praxis für sehr bedenklich. Tun wir derzeit nicht alles dafür, dass wir alle möglichst lange gesund bleiben? Gera muss hier schnellstmöglich Abhilfe schaffen“, meint Brandner wörtlich dazu.

Im Rahmen der Registermodernisierung soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifende...

Weiterlesen

Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der...

Weiterlesen

Während das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) bereits den Ausbau des gesamten Knotenpunktes der B 2 mit der Anbindung des Gewerbegebietes...

Weiterlesen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit...

Weiterlesen

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante...

Weiterlesen

Der BUND und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordern in einer Studie die sofortige Schließung unter anderem des Flughafens...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben....

Weiterlesen

Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben bisher 16,9 Millionen Menschen die sogenannte Corona-Warn-App heruntergeladen. Wie viele Personen sie...

Weiterlesen

Nachdem noch zu Beginn des Jahres in Deutschland keine ausreichende Schutzausrüstung zur Verfügung stand und Gesichtsmasken von Bundeskanzlerin Merkel...

Weiterlesen