Brandner (AfD): „Zur Wiesestraße bleiben viele Fragen offen und große Gefahren drohen. Stadtverwaltung hat versagt. Änderungen müssen her!"

Am 11. Januar fand auf Initiative von Anliegern und Gewerbetreibenden eine Veranstaltung in der „Debschwitzer Bierstube" statt, an der etwa 30 Betroffene teilnahmen. Thema war die Problematik „Neubau der Wiesestraße", Gäste waren Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, Dr. Harald Frank, Fraktionsvorsitzender der Geraer „Bürgerschaft", sowie Dieter Laudenbach, stellvertretender Stadtverbandssprecher der AfD.

Letzterer, zugleich Inhaber des „Cafe Zeppelin" in der Rudolf-Diener-Straße, berichtete von seinen Erfahrungen während der Straßenbahn-Bauarbeiten in der Leipziger Straße vor etwa 20 Jahren und den existenziellen Problemen, die damals die dort befindlichen Geschäfte damit hatten. Gleiches sei dann in der Reichsstraße passiert, Gleiches drohe in Folge möglicherweise mehrjähriger Vollsperrungen in der Wiesestraße auch. Leider hatte die Stadtverwaltung mit dem Hinweis, es seien noch nicht „alle Informationen zusammengetragen", niemanden zu dem Diskussionsabend entsandt, sodass manche Frage mangels Ansprechpartner unbeantwortet bleiben musste. Brandner dazu: „Möglicher-weise im April 2018, also schon in drei Monaten, beginnt eine mehrjährige Vollsperrung der Wiesestraße. Es geht dann um die wirtschaftliche Lebensgrundlage von Hunderten. Es geht um sichere Schulwege und die An- und Abfahrt von Hunderten zu Ihren Grundstücken. Und was macht die Stadtverwaltung: Sie ,trägt noch Informationen zusammen', erscheint nicht zur Aussprache, duckt sich einfach weg. Das ist feige und gefährlich. In der Verwaltung, vor allem an der Spitze, muss sich etwas ändern!"

Zum geplanten Alkoholverbot an Bahnhöfen wird Kritik laut. Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) handelt es sich um eine...

Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende operative Befugnisse einzuräumen, erklärt...

Weiterlesen

In öffentlichen Stellungnahmen fordern mal wieder SPD-Politiker aus den hinteren Reihen, etwa die sogenannte Ostbeauftragte – ein Amt, das ohnehin...

Weiterlesen

80 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einer Erklärung unter dem Motto „Demokratie braucht Parität“ die Änderung des Wahlrechts zur...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant nach Medienberichten eine Verschärfung der Regeln für die Wahl von Schöffen. Angeblich sollen Gerichte vor...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv...

Weiterlesen

Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der...

Weiterlesen

Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...

Weiterlesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das Jahr 2021 keine Bundesmittel zustünden,...

Weiterlesen

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten...

Weiterlesen