Brandner (AfD): „Zustände in Skandalstrafanstalt Arnstadt waren lange bekannt – Ramelow muß Lauinger sofort entlassen!"

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt bekannt, dass es während der Silvesternacht zu schweren Ausschreitungen kam.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Bundestagsfraktion der AfD, Stephan Brandner, ist erschüttert, gleichwohl nicht überrascht ob der Zustände in der Jugendstrafanstalt, an denen das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz offenbar keinerlei Interesse zeigt. Bereits im März 2017 hatte Brandner, damals noch Abgeordneter des Thüringer Landtages, öffentlich mit mehreren Kleinen Anfragen und zu anderen Zeitpunkten im Plenum des Landtags und im Justizausschuß, den Brandner damals leitete, auf die ihm zugetragenen Probleme hingewiesen und nachgefragt. In einem Brief der Mitarbeiter der JSA hatte es unter anderem geheißen, dass Mißstände nach außen hin verschwiegen würden, es erhebliche Drogenprobleme und Vorfälle mit Besuchern - unter anderem sexuelle Kontakte zwischen einem Gefangenen und einer minderjährigen Besucherin - gegeben hätte. Die Mitarbeiter sprächen Probleme immer wieder erfolglos an. Besorgniserregend blieb Brandner vor allem folgende Aussage im Gedächtnis: „Soll erst ein mit Drogen vollgepumpter Gefangener einen Beamten des Stations- und Werkdienstes zum Krüppel schlagen, bevor sich jemand richtig Gedanken macht? (...)". 

„Dass nun die Mitarbeiter der Jugendstrafanstalt Arnstadt ihren Kopf für die Versäumnisse auf oberster Ebene herhalten müssen, ist schlicht unredlich. Das Ministerium wusste dank mir und der Mithilfe der Mitarbeiter in Arnstadt seit fast einem Jahr von den Zuständen, die dort herrschen. Für Ramelow ist es zwingend, den überall versagenden Minister Lauinger sofort zu entlassen“, so Brandner weiter. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete plant einen Besuch in der Jugendstrafanstalt Arnstadt, um sich von den Gegebenheiten vor Ort ein Bild zu machen und mit den Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen.

Bereits Ende Mai hat der AfD-Bundestagsabgeordnete und Geraer Stadtrat Stephan Brandner Strafanzeige gegen den Geraer Oberbürgermeister Vonarb...

Weiterlesen

In Greiz hat sich die Evangelische Kirche zu einem seltenen, außergewöhnlichen Schritt entschieden: die Aubachtaler Kirche wird am Ende dieser Woche...

Weiterlesen

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer...

Weiterlesen

Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

30 infizierte Personen im Alter zwischen 28 Jahren und 91 Jahren wurden statistisch in Gera erfasst, die bei ihrer Erkrankung an Corona bereits...

Weiterlesen

Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung,...

Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass...

Weiterlesen

Kein Toben im Freien, kein Mannschaftssport, kein Treffen mit Kumpels oder Freunden, noch ein verlorenes Bildungsjahr, kaum funktionierende...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigt, spricht sich eine klare Mehrheit der Deutschen für eine Begrenzung der...

Weiterlesen

Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten...

Weiterlesen