Brandner (AfD): „Zustände in Skandalstrafanstalt Arnstadt waren lange bekannt – Ramelow muß Lauinger sofort entlassen!"

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt bekannt, dass es während der Silvesternacht zu schweren Ausschreitungen kam.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Bundestagsfraktion der AfD, Stephan Brandner, ist erschüttert, gleichwohl nicht überrascht ob der Zustände in der Jugendstrafanstalt, an denen das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz offenbar keinerlei Interesse zeigt. Bereits im März 2017 hatte Brandner, damals noch Abgeordneter des Thüringer Landtages, öffentlich mit mehreren Kleinen Anfragen und zu anderen Zeitpunkten im Plenum des Landtags und im Justizausschuß, den Brandner damals leitete, auf die ihm zugetragenen Probleme hingewiesen und nachgefragt. In einem Brief der Mitarbeiter der JSA hatte es unter anderem geheißen, dass Mißstände nach außen hin verschwiegen würden, es erhebliche Drogenprobleme und Vorfälle mit Besuchern - unter anderem sexuelle Kontakte zwischen einem Gefangenen und einer minderjährigen Besucherin - gegeben hätte. Die Mitarbeiter sprächen Probleme immer wieder erfolglos an. Besorgniserregend blieb Brandner vor allem folgende Aussage im Gedächtnis: „Soll erst ein mit Drogen vollgepumpter Gefangener einen Beamten des Stations- und Werkdienstes zum Krüppel schlagen, bevor sich jemand richtig Gedanken macht? (...)". 

„Dass nun die Mitarbeiter der Jugendstrafanstalt Arnstadt ihren Kopf für die Versäumnisse auf oberster Ebene herhalten müssen, ist schlicht unredlich. Das Ministerium wusste dank mir und der Mithilfe der Mitarbeiter in Arnstadt seit fast einem Jahr von den Zuständen, die dort herrschen. Für Ramelow ist es zwingend, den überall versagenden Minister Lauinger sofort zu entlassen“, so Brandner weiter. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete plant einen Besuch in der Jugendstrafanstalt Arnstadt, um sich von den Gegebenheiten vor Ort ein Bild zu machen und mit den Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen.

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Entscheidung über die Ansiedlung eines Mobilitätszentrums in Gera im Herbst erfolgen soll. Der...

Weiterlesen

In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht,...

Weiterlesen

Innerhalb eines Gesprächs mit dem MDR hat der Betreiber des Programmkinos „Metropol“ in Gera, der darüber nachdenkt, das vor der UCI-Kette gekündigte...

Weiterlesen

Die Anzahl der Sprengungen von Geldautomaten (inklusive Versuchen) hat sich seit dem Jahr 2015 von 157 auf 349 mehr als verdoppelt. Das ergibt sich...

Weiterlesen

An diesem Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden...

Weiterlesen

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der...

Weiterlesen

Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Dirk Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.20 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der...

Weiterlesen