Brandner (AfD): „Zustände in Skandalstrafanstalt Arnstadt waren lange bekannt – Ramelow muß Lauinger sofort entlassen!"

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt bekannt, dass es während der Silvesternacht zu schweren Ausschreitungen kam.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Bundestagsfraktion der AfD, Stephan Brandner, ist erschüttert, gleichwohl nicht überrascht ob der Zustände in der Jugendstrafanstalt, an denen das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz offenbar keinerlei Interesse zeigt. Bereits im März 2017 hatte Brandner, damals noch Abgeordneter des Thüringer Landtages, öffentlich mit mehreren Kleinen Anfragen und zu anderen Zeitpunkten im Plenum des Landtags und im Justizausschuß, den Brandner damals leitete, auf die ihm zugetragenen Probleme hingewiesen und nachgefragt. In einem Brief der Mitarbeiter der JSA hatte es unter anderem geheißen, dass Mißstände nach außen hin verschwiegen würden, es erhebliche Drogenprobleme und Vorfälle mit Besuchern - unter anderem sexuelle Kontakte zwischen einem Gefangenen und einer minderjährigen Besucherin - gegeben hätte. Die Mitarbeiter sprächen Probleme immer wieder erfolglos an. Besorgniserregend blieb Brandner vor allem folgende Aussage im Gedächtnis: „Soll erst ein mit Drogen vollgepumpter Gefangener einen Beamten des Stations- und Werkdienstes zum Krüppel schlagen, bevor sich jemand richtig Gedanken macht? (...)". 

„Dass nun die Mitarbeiter der Jugendstrafanstalt Arnstadt ihren Kopf für die Versäumnisse auf oberster Ebene herhalten müssen, ist schlicht unredlich. Das Ministerium wusste dank mir und der Mithilfe der Mitarbeiter in Arnstadt seit fast einem Jahr von den Zuständen, die dort herrschen. Für Ramelow ist es zwingend, den überall versagenden Minister Lauinger sofort zu entlassen“, so Brandner weiter. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete plant einen Besuch in der Jugendstrafanstalt Arnstadt, um sich von den Gegebenheiten vor Ort ein Bild zu machen und mit den Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen.

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen

Der 'Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration' (GCM), der in Marrakesch am 10.Dezember 2018 von 164 Staaten, darunter Deutschland,...

Weiterlesen

Mithilfe eines Plenarantrages will die Fraktion der AfD im Bundestag die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums stärken. Insbesondere regt die AfD die...

Weiterlesen

Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Fensterscheiben des Erfurter Wahlkreisbüros von Stephan Brandner, Vorsitzendem des Bundestagsausschusses...

Weiterlesen

Das Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags, Stephan Brandner, wurde erneut...

Weiterlesen

Der Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ fiel bereits im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durch gezielte...

Weiterlesen

Am heutigen Montag ist das Erfurter Bürgeramt mit roter Farbe attackiert worden. Außerdem wurde ein Plakat gefunden, dass „folterartige Szenen“ bei...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wird der Brückenneubau über die Gera im Erfurter Rieth erst nach dem Beginn der Bundesgartenschau im Jahr 2021 fertig. Grund...

Weiterlesen

Wie am Sonntag bekannt wurde, verstarb bereits am Tag zuvor der ehemalige Kosmonaut und erste deutsche Raumfahrer Sigmund Jähn im Alter von 82...

Weiterlesen