Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!"

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag an die Inflation angepasst werden. Er wünscht sich eine Erhöhung um 1,7% jährlich. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich vehement für eine Abschaffung des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein: „Während Wilhelm von einer Erhöhung der Rundfunkgebühren träumt, arbeitet die AfD kontinuierlich daran, das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen abzuschaffen. Niemand darf weiterhin dazu gezwungen werden, für ein gleichgeschaltetes Staatsfernsehen, das allzu häufig für Jubelpropaganda der Regierenden und einseitige Stimmungsmache mißbraucht wird, zu bezahlen. Sobald die AfD in nur einer Landesregierung vertreten ist, wird das sogenannte GEZ-System zusammenbrechen. Wir werden nämlich dann dafür sorgen, daß die diesem System des Zwanges zugrundeliegenden Staatsverträge gekündigt werden!"

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen

Derzeit ist im Foyer des „KuK“ die neue Ausstellung zu Geras „Neuer Mitte“ zu sehen. Gezeigt wird dort u.a. auch ein Modell des Bebauungsgebietes an...

Weiterlesen

Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

Zum Stichtag 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsnagehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Weiterlesen

Bereits am gestrigen (01.02.2018) Abend wurde der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Stefan Möller, zum AfD-Kandidaten für die anstehende...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde das Thema der öffentlichen Sicherheit in Erfurt erneut diskutiert. Immer wieder kam es in der...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8...

Weiterlesen

Bei einem Wettbewerb mit dem Namen „best christmas city“ im Rahmen der Messe „christmas world“ hat der Geraer Märchenmarkt den dritten Platz unter...

Weiterlesen

Gestern stand der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner interessierten Bürgern im Erfurter Norden im Eiscafé „Haltestelle“ Rede und Antwort....

Weiterlesen