Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!"

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag an die Inflation angepasst werden. Er wünscht sich eine Erhöhung um 1,7% jährlich. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich vehement für eine Abschaffung des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein: „Während Wilhelm von einer Erhöhung der Rundfunkgebühren träumt, arbeitet die AfD kontinuierlich daran, das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen abzuschaffen. Niemand darf weiterhin dazu gezwungen werden, für ein gleichgeschaltetes Staatsfernsehen, das allzu häufig für Jubelpropaganda der Regierenden und einseitige Stimmungsmache mißbraucht wird, zu bezahlen. Sobald die AfD in nur einer Landesregierung vertreten ist, wird das sogenannte GEZ-System zusammenbrechen. Wir werden nämlich dann dafür sorgen, daß die diesem System des Zwanges zugrundeliegenden Staatsverträge gekündigt werden!"

Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner fordert in einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Wiederaufnahme des...

Weiterlesen

Der aktuelle Arbeitsmarktreport für Thüringen zeigt, dass sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer im Ostthüringer Raum auf hohem Niveau einpendelt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen