Brandner: Anschläge von Paris erinnern fatal an Merkels verfehlte Grenzpolitik

Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater Bataclan erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner:


„Ohne Merkels chaotische Grenzöffnungspolitik hätte es die bestialischen Anschläge auf das Bataclan, das Stade de France und die Bistroterrassen in Paris am Abend des 13. November 2015 nicht geben können. Fast alle Täter hatten die chaotischen Zustände auf der Balkanroute genutzt, um auch über Deutschland unbehelligt nach Paris zu gelangen. Die Merkel-Regierung und ihr Umfeld hatten dies nach den Anschlägen abgestritten. Das war so durchschaubar wie falsch.


Die Migrationskatastrophe 2015 lässt sich nicht mehr ungeschehen machen. Zahllose Menschen hat sie das Leben gekostet. Die 130 Mordopfer der Pariser Terrornacht sind davon traurigerweise nur ein kleiner Teil.


Der Prozessbeginn in Paris sollte insbesondere die deutschen Regierungspolitiker an ihre Verantwortung für diesen grausamen Massenmord erinnern. Und das ist sehr aktuell. Nach wie vor findet Masseneinwanderung nach Deutschland statt und noch immer existiert kein effektiver Schutz unserer Grenzen. Durch den desaströsen Umgang mit dem Afghanistan-Fiasko steuert die Bundesregierung nun auch noch sehenden Auges auf ein erneutes 2015 zu.
 

Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert die Regierung daher auf, endlich zu handeln. Sicherung der Grenzen ist möglich und muss dringend Priorität bekommen, damit nicht noch mehr Menschen sterben müssen.“   

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und...

Weiterlesen

Nach Medienberichten erhält auch der Erfurter Flughafen Bundesmittel, die ihm in der 'Pandemie' helfen sollen, teilte Verkehrsminister Andreas Scheuer...

Weiterlesen

 Seit den heftigen Schneefällen in Gera am Wochenende hatte es die Stadt Gera auch Donnerstag nicht geschafft, die Hauptverkehrswege zu räumen....

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer...

Weiterlesen

Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen...

Weiterlesen

Wie sich aus einem Fragekatalog der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, der federführend von dem Geraer Bundestagsabgeordneten und Stadtrat Stephan...

Weiterlesen

Mit Stand 10. Dezember 2020 (aktuellere Daten kann die Stadtverwaltung nicht vorlegen) hatte die Stadt Gera bereits rund 25.000 Euro aus Bußgeldern...

Weiterlesen

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat unter der Federführung von Stephan Brandner, der auch Geraer...

Weiterlesen