Brandner: Deutsche Klimapolitik ist sozial ungerecht, wirtschaftsfeindlich und gefährlich

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien gefordert. Inzwischen werden sogar gänzlich widersinnige Vergleiche mit dem angeblichen Klimawunderland China gezogen, hinter dem Deutschland zurückbleiben würde.

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen, fehlen die kritischen Stimmen, die auf die zahlreichen Verfehlungen der letzten Jahre hinweisen:


"Die deutsche Klimapolitik ist teuer, unsozial, hochgradig wirtschaftsfeindlich und gefährlich. In den vergangenen Jahren ist es nicht gelungen, den mantrahaft beschworenen CO2-Ausstoß zu senken. Trotzdem und stattdessen sind aber die Strompreise auf Rekordhöhe gestiegen. Vor allem Familien, Geringverdiener und mittelständische Unternehmen werden für dieses Ideologieprojekt zur Kassen gebeten, mit dem sich internationale Kapitalgesellschaften in Zeiten der Nullzins-Politik eine garantierte Rendite mit staatlicher Unterstützung sichern. Wir brauchen eine ernsthafte Diskussion hinsichtlich Versorgungssicherheit und Umweltschutz, vor allem aber mit Blick auf die Bezahlbarkeit. Es steht zu befürchten, dass auf der Bonner Klimakonferenz davon nichts und stattdessen quasireligiöses Geschwafel zu hören sein wird. Wenn ich höre, dass China in Umweltfragen weiter sei, als Deutschland, dann wird klar, dass es nur um einen blinden Ausbau der Erneuerbaren gehen wird - ohne aber den Nutzen zu prüfen. Wenn die 25.000 Leute, die in Bonn erwartet werden, zu Hause geblieben wären, hätte es dem Klima mehr genutzt."

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen