Brandner & Henke (AfD): „Thüringer Landesregierung muss eingestehen: Steuergeld an Geraer Verein „Akzeptanz" waren verschwendet!"

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre 2017 mit einer Zuwendung in Höhe von 165.364 Euro aus der Projektförderrichtlinie Integration gefördert. Das Projekt und dessen finanzielle Unterstützung wurden laut Aussage der Thüringer Landesregierung zum 1. Oktober 2017 eingestellt. Weiter gibt die Landesregierung zu, dass trotz mehrfacher Aufforderung kein Verwendungsnachweis für das Förderjahr 2017 vorgelegt wurde. Die bereits ausgezahlten Mittel sollen daher zeitnah zurückgefordert werden.

Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte den Verein von Anfang an als höchst zweifelhaft und unseriös eingeschätzt. „Schon als Frau Poser Ben-Kahla vor zwei Jahren das Bundesverdienstkreuz verliehen bekam, habe ich offen Kritik an der Arbeit des Vereins geübt und wurde dafür aus allen Richtungen angefeindet. Heute wissen wir, dass die Steuergelder, bewilligt im Multikultirausch der Rotgrünen, aus dem Fenster geworfen wurden und die vom MDR und der Thüringer Ehrenamtsstiftung als „Thüringerin des Monats August" geehrte Ben-Kahla die Gelder vermutlich lieber für sich und ihre Truppe selbst ausgegeben hat. Diejenigen, die die Vereinsvorsitzende hochgejubelt haben, sind heute ganz ruhig geworden und abgetaucht - warum bloß?"

AfD-Landtagsabgeordneter Henke fügt hinzu: „Es ist verwunderlich, dass zwei Jahren gebraucht wurden, bis diese Zustände in dem Verein für die Allgemeinheit bekannt geworden sind. Mal wieder war die AfD den anderen deutlich voraus. Darüber hinaus spricht es Bände, dass eine solche Person von der rotgrünen Landesregierung und den Medien hofiert wurde."

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

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