Brandner & Henke (AfD): „Thüringer Landesregierung muss eingestehen: Steuergeld an Geraer Verein „Akzeptanz" waren verschwendet!"

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre 2017 mit einer Zuwendung in Höhe von 165.364 Euro aus der Projektförderrichtlinie Integration gefördert. Das Projekt und dessen finanzielle Unterstützung wurden laut Aussage der Thüringer Landesregierung zum 1. Oktober 2017 eingestellt. Weiter gibt die Landesregierung zu, dass trotz mehrfacher Aufforderung kein Verwendungsnachweis für das Förderjahr 2017 vorgelegt wurde. Die bereits ausgezahlten Mittel sollen daher zeitnah zurückgefordert werden.

Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte den Verein von Anfang an als höchst zweifelhaft und unseriös eingeschätzt. „Schon als Frau Poser Ben-Kahla vor zwei Jahren das Bundesverdienstkreuz verliehen bekam, habe ich offen Kritik an der Arbeit des Vereins geübt und wurde dafür aus allen Richtungen angefeindet. Heute wissen wir, dass die Steuergelder, bewilligt im Multikultirausch der Rotgrünen, aus dem Fenster geworfen wurden und die vom MDR und der Thüringer Ehrenamtsstiftung als „Thüringerin des Monats August" geehrte Ben-Kahla die Gelder vermutlich lieber für sich und ihre Truppe selbst ausgegeben hat. Diejenigen, die die Vereinsvorsitzende hochgejubelt haben, sind heute ganz ruhig geworden und abgetaucht - warum bloß?"

AfD-Landtagsabgeordneter Henke fügt hinzu: „Es ist verwunderlich, dass zwei Jahren gebraucht wurden, bis diese Zustände in dem Verein für die Allgemeinheit bekannt geworden sind. Mal wieder war die AfD den anderen deutlich voraus. Darüber hinaus spricht es Bände, dass eine solche Person von der rotgrünen Landesregierung und den Medien hofiert wurde."

„Am gestrigen Tage zeigten Mitglieder der sogenannten ‚Letzten Generation‘ durch gleich mehrere Aktionen ihr zerstörerisches Gesicht und, dass es...

Weiterlesen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat vorgeschlagen, die Wahlperiode des Deutschen Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern und das Wahlalter...

Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat im Haushaltsausschuss die größtmögliche Förderung in Höhe von 6 Millionen Euro für einen Ersatzneubau einer...

Weiterlesen

Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan...

Weiterlesen

Das ZDF-Morgenmagazin (MoMa) ist am Dienstagmorgen aufgrund eines Streikes ausgefallen. Gesendet wurde stattdessen eine alte Folge des MoMA.

Stephan...

Weiterlesen

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an...

Weiterlesen

Erste Bundesländer, darunter Bayern, haben bekanntgegeben, dass sie zukünftig auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verzichten...

Weiterlesen

Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße...

Weiterlesen

Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages verweigert eine Expertenanhörung zum Antrag der...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes entschieden, Beschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages...

Weiterlesen