Brandner & Henke (AfD): „Thüringer Landesregierung muss eingestehen: Steuergeld an Geraer Verein „Akzeptanz" waren verschwendet!"

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre 2017 mit einer Zuwendung in Höhe von 165.364 Euro aus der Projektförderrichtlinie Integration gefördert. Das Projekt und dessen finanzielle Unterstützung wurden laut Aussage der Thüringer Landesregierung zum 1. Oktober 2017 eingestellt. Weiter gibt die Landesregierung zu, dass trotz mehrfacher Aufforderung kein Verwendungsnachweis für das Förderjahr 2017 vorgelegt wurde. Die bereits ausgezahlten Mittel sollen daher zeitnah zurückgefordert werden.

Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte den Verein von Anfang an als höchst zweifelhaft und unseriös eingeschätzt. „Schon als Frau Poser Ben-Kahla vor zwei Jahren das Bundesverdienstkreuz verliehen bekam, habe ich offen Kritik an der Arbeit des Vereins geübt und wurde dafür aus allen Richtungen angefeindet. Heute wissen wir, dass die Steuergelder, bewilligt im Multikultirausch der Rotgrünen, aus dem Fenster geworfen wurden und die vom MDR und der Thüringer Ehrenamtsstiftung als „Thüringerin des Monats August" geehrte Ben-Kahla die Gelder vermutlich lieber für sich und ihre Truppe selbst ausgegeben hat. Diejenigen, die die Vereinsvorsitzende hochgejubelt haben, sind heute ganz ruhig geworden und abgetaucht - warum bloß?"

AfD-Landtagsabgeordneter Henke fügt hinzu: „Es ist verwunderlich, dass zwei Jahren gebraucht wurden, bis diese Zustände in dem Verein für die Allgemeinheit bekannt geworden sind. Mal wieder war die AfD den anderen deutlich voraus. Darüber hinaus spricht es Bände, dass eine solche Person von der rotgrünen Landesregierung und den Medien hofiert wurde."

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen