Brandner: "Merkel steuert auf Koalition der Verlierer zu und lähmt unser Land!"

Seit der Bundestagswahl sind über fünf Wochen vergangen. Noch immer haben weder offizielle Koalitionsverhandlungen begonnen, noch hat der Bundestag bislang zu inhaltlichen Themen getagt.

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, kann diesen Stillstand in Anbetracht der Probleme Deutschlands nicht nachvollziehen:

"Wir erleben täglich Kriminalität durch Ausländer, vielfach islamisch motivierte Gewalt, die Eurokrise schwelt weiter und birgt für Deutschland weitere Milliardenrisiken, die europäische Union hat erhebliche auch innere Probleme, die Asylausgaben sind explodiert und steigen weiter und die EEG-Umlage treibt die Strompreise in Deutschland immer höher. Diese Liste ließe sich mit den Problemen der Krankenkassen oder der drohenden Altersarmut einer ganzen Generation fortsetzen. Merkel und ihre Jamauika-Koalitionäre in spe scheint das alles nicht zu interessieren, sie haben längst kapituliert und sondieren mit der Gelassenheit von Zugekifften. Viele Millionen Wähler haben CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bundestagswahl nicht gewählt, weil sie deren Inkompetenz und Realitätsverlust überdrüssig waren. Diese Unfähigkeit wird jetzt aufs Neue bewiesen. Da bahnt sich eine Koalition der Verlierer an! "

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert,...

Weiterlesen

Seit dem 1.1.2022 hat die Stadt Gera 60.743 Bußgeldverfahren gegen Fahrzeughalter und/oder -führer eingeleitet, 1.517 davon gegen ausländische...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, seien zwei junge Frauen von mehreren Männern ausländischer Herkunft in Gera vergewaltigt worden.

Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen

Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben....

Weiterlesen

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit in Ostthüringen erneut gestiegen. So waren im Oktober 2023 34.235 Personen arbeitssuchend...

Weiterlesen

Aus dem eigentlich harmlosen Kinderfest, an dem gemäß der Tradition Kinder von Haus zu Haus gehen, um Süßigkeiten zu sammeln, wurde unter anderem in...

Weiterlesen