Brandner: Schluss mit explosionsartiger Steigerung der Kosten im 'Kampf gegen Rechts'

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die Ausgaben der Bundesregierung für den sogenannten "Kampf gegen Rechts" seit dem Jahr 2013 von 46,425 Millionen Euro auf 116,5 Millionen Euro gestiegen. Auffällig ist vor allem, dass sich die zur Verfügung gestellten Mittel zwischen 2016 und 2017 mehr als verdoppelt haben. 


Brandner kritisierte vor allem diese enorme Steigerung und bezeichnete die Herausgabe der Mittel als "ideologiegetriebene Subvention von Linksextremisten". Insbesondere unter der ehemaligen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Schwesig, waren die Mittelzuweisungen enorm, geradezu "explosionsartig" gestiegen. Gleichzeitig stoppte Schwesig einschlägige Projekte, die sich gegen eine Verbreitung des Linksextremismus wandten. Zu den Mittelempfängern gehört auch die als linksextremistisch zu bezeichnende Amadeu-Antonio-Stiftung. 


Bundestagsabgeordneter Brandner fordert, dass die zukünftige Bundesregierung die Unterstützung linksextremistischer und demokratiefeindlicher Institutionen einstellt:


"Die Mittel, die im Kampf gegen Rechts an mehr als fragwürdige Vereine und Stiftungen herausgegeben werden, werden an anderer Stelle dringend benötigt. Insbesondere das Bundesministerium, in dem der Bereich der Familie angesiedelt ist, sollte sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren, anstatt Linksextremisten zu subventionieren."

In der Ortsteilratssitzung des Erfurter Ortsteils Kerspleben wurde das Planfeststellungsverfahren für den 110 KV-Stromleitungsneubau vorgestellt. Die...

Weiterlesen

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Weiterlesen

Einblicke in die Welt junger hochschulnaher Gründer ermöglichte ein Besuch bei dem universitären Gründerservice „K 1“ in Jena. Hier können...

Weiterlesen

Bei einer Typisierungsaktion für einen schwer erkrankten Jungen in Erfurt kam es aufgrund des großen Andrangs zu einigen Verstößen gegen...

Weiterlesen

Mit dem Thüringer Volkshochschulverband diskutierte Brandner über die moderne Erwachsenenbildung. Die Volkshochschulen stehen vor einer Reihe von...

Weiterlesen

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Weiterlesen

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder...

Weiterlesen

Die Auswirkungen des Unwetters, welches hauptsächlich das vogtländische Adorf heimgesucht hatte, war als Hochwasserwelle der Elster auch in Gera zu...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend fand im Jenaer Vorort Wöllnitz ein Bürgerdialog mit Stephan Brandner, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der...

Weiterlesen