Brandner: Schluss mit explosionsartiger Steigerung der Kosten im 'Kampf gegen Rechts'

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die Ausgaben der Bundesregierung für den sogenannten "Kampf gegen Rechts" seit dem Jahr 2013 von 46,425 Millionen Euro auf 116,5 Millionen Euro gestiegen. Auffällig ist vor allem, dass sich die zur Verfügung gestellten Mittel zwischen 2016 und 2017 mehr als verdoppelt haben. 


Brandner kritisierte vor allem diese enorme Steigerung und bezeichnete die Herausgabe der Mittel als "ideologiegetriebene Subvention von Linksextremisten". Insbesondere unter der ehemaligen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Schwesig, waren die Mittelzuweisungen enorm, geradezu "explosionsartig" gestiegen. Gleichzeitig stoppte Schwesig einschlägige Projekte, die sich gegen eine Verbreitung des Linksextremismus wandten. Zu den Mittelempfängern gehört auch die als linksextremistisch zu bezeichnende Amadeu-Antonio-Stiftung. 


Bundestagsabgeordneter Brandner fordert, dass die zukünftige Bundesregierung die Unterstützung linksextremistischer und demokratiefeindlicher Institutionen einstellt:


"Die Mittel, die im Kampf gegen Rechts an mehr als fragwürdige Vereine und Stiftungen herausgegeben werden, werden an anderer Stelle dringend benötigt. Insbesondere das Bundesministerium, in dem der Bereich der Familie angesiedelt ist, sollte sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren, anstatt Linksextremisten zu subventionieren."

Die linksgelben Ampel-Fraktionen haben ihren Plan vorgestellt, mit dem Deutschland durch den Winter kommen soll: neben flächendeckenden 2G-Regelungen...

Weiterlesen

Die Corona-Politik verlässt den Pfad der Vernunft immer weiter. Die Ampel-Koalition möchte zwar die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen...

Weiterlesen

Am 12. und 13. November findet die 14. Internationale EIKE-Klima- und Energiekonferenz in Gera statt. Im Vorhinein üben einige Personen und...

Weiterlesen

Während sich die Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze immer mehr zuspitzt, zieht sogar der noch amtierende Bundesinnenminister Seehofer in...

Weiterlesen

Das Bundeskriminalamt veröffentlichte jüngst eine neue Statistik zur Organisierten Kriminalität im Jahr 2020 und zeigte einen deutlichen Zusammenhang...

Weiterlesen

Das Thüringer Bildungsministerium hat entschieden, dass das Berufliche Schulzentrum „Johann Friedrich Pierer“ zum Schuljahr 2022 die Klassen für...

Weiterlesen

Die sogenannte Migrantenhilfsorganisation ‚Mission Lifeline‘ hat die Umwandlung der deutschen Bevölkerung hin zu einer multikulturellen Gesellschaft...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, hat sich das SRH-Waldklinikum in Gera entschieden, den Besucherverkehr gänzlich zu stoppen. Nur Ausnahmen seien möglich....

Weiterlesen

Auf dem sozialen Netzwerk Twitter machte die Äußerung eines Mitarbeiters des Versandhauses Otto die Runde, der empfohlen hatte, bei der Konkurrenz zu...

Weiterlesen

Der Geraer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, besuchte mit der...

Weiterlesen