Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:
 

„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.
 

Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten....

Weiterlesen

Vom kommenden Montag, dem 14. September, bis zum 16.9.2020 wird das Infomobil des Deutschen Bundestages Halt in Gera auf dem Museumsplatz machen. Dort...

Weiterlesen

Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen hinsichtlich Gewaltausbrüchen und Straftaten....

Weiterlesen

Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch die Systeme umfassend...

Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzentwurf fordert die AfD-Fraktion die Erhöhung der Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft. Sie soll von derzeit 25 Euro pro Tag...

Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat heute mit Zustimmung der AfD beschlossen, 1.404.000 Euro für die Sanierung des Sportzentrums „Schleizer Hof" in...

Weiterlesen

Zum wiederholten Male stellte Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, am...

Weiterlesen