Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden: Brandner im Bundestag

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:

„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.

Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“

Am heutigen 19. Juni wurde vom Förderverein Stadtwaldbrücken e. V. das nunmehr 4. „Stadtwaldtor“ an die Geraer Bürger und Gäste übergeben. Der...

Nachdem sich die Bundesregierung über Jahre hinweg geweigert hatte, die landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Beamten in den Bundesbehörden...

Groß sei es, das Interesse am ehemaligen Gefängnis in der Greizer Straße, so war es auch in überregionalen Medien zu lesen. Den AfD-...

Am heutigen Mittwoch trifft sich der neugewählte Erfurter Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals wird die AfD eine Fraktion, bestehend...

Auch am gestrigen Mühlentag blieb die Erfurter Neue Mühle, die schon seit drei Jahren ihre Türen nicht mehr öffnet, geschlossen. Grund dafür sind...

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen,...

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer...

Gera beabsichtigt, sich im Rahmen eines Förderprogramms als Modellstadt für „Smart Cities"- zu bewerben. Dazu fand Anfang Mai eine erste Veranstaltung...

Brandner im Bundestag

Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden

Brandner (AfD): „Durch die Stadtwaldtore zur Kulturhauptstadtbewerbung!"

Brandner (AfD): „Am 28. Jahrestag des Hauptstadtbeschlusses - Einstellungspraxis in den obersten Bundesbehörden widerspricht dem Grundgesetz!"

Brandner (AfD): „Gefängnisverkauf - Hoffnung auf Aufwertung der gesamten Innenstadt!"

Brandner (AfD): „Erste Sitzung des Erfurter Stadtrats mit AfD-Fraktion – Erfurt wird blau!"

Brandner (AfD): „Neue Mühle Erfurt muss endlich wieder zugänglich gemacht werden!"

Brandner (AfD): „Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!"

Brandner (AfD): „Gewaltenteilung umsetzen – Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!"

Brandner (AfD): „Gewaltenteilung umsetzen – Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!"

Brandner (AfD): „Impfpflicht für Migranten statt für Schulkinder!"

Brandner (AfD): „Auf dem Weg zur „Smart City"- Gera als Vorreiter eines digitalen Realismus!"