Erstes Kommunalpolitisches Forum der AfD-Bundestagsfraktion erfolgreich durchgeführt

Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.



Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner:

"Die Vernetzung unserer Mandatsträger auf kommunaler Ebene mit der Bundestagsfraktion war ein riesengroßer Erfolg. Etwa 500 Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland haben zwei Tage intensiv gearbeitet und beraten. Gemeinsam werden wir mit der nötigen Schlagkraft den Absturz Deutschlands auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene aufhalten und den Wiederaufstieg in die Wege leiten. Unserem ersten Kommunalpolitischen Forum werden und müssen noch viele, auch auf der Ebene der Bundesländer, folgen. Ein solider Grundstein ist gelegt."



Die kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Carolin Bachmann teilt mit:

"Das erste kommunalpolitische Forum der AfD-Bundestagfraktion hat gezeigt: Wir können Kommunalpolitik! Mandatsträger des Bundes und der Kommunen haben dem Kollaps unserer Städte, Gemeinden und Landkreise gemeinsam den Kampf angesagt. Das Forum war ein Signal an die Bürger, dass wir alle 11.000 Kommunen unseres Landes von den Fesseln des Bundes befreien werden: kein Klimawahnsinn und keine Massenzuwanderung mehr, sondern Investitionen in Straßen und Schulen. Die Menschen sollen wieder etwas für ihr Steuergeld bekommen. Dafür werden wir jede Brandmauer überwinden."

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die...

Weiterlesen

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird sich vor Gericht verantworten müssen. Hintergrund ist eine Aussage im...

Weiterlesen

Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der DDR einen sogenannten...

Weiterlesen