Schlechte Entscheidung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag für Zeulenroda-Triebes

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte 2021 Mittel in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro für die Sanierung des Hallenbades bewilligt. Da die Stadtwerke Zeulenroda GmbH im April 2024 Insolvenz angemeldet haben und die Stadt das Gebäude nicht erwerben konnte, beantragte sie einen Projektwechsel zur Sanierung der Stadthalle. Dieser Antrag aus Zeulenroda-Triebes wurde nun im Haushaltsausschuss von CDU/CSU, SPD und Grünen abgelehnt – das Geld bleibt damit für ein Projekt gebunden, das faktisch nicht mehr realisiert werden kann.


Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 193, zu dem Zeulenroda-Triebes gehört, zeigt sich entsetzt über diese Entscheidung:

„Es ist ein sehr ungewöhnlicher Vorgang, dass dieser Projektwechsel abgelehnt wurde. Die Bürger der Region sollten diesbezüglich die Ostbeauftragte, die sich angeblich immer so für die Region, in der sie sich zur Wahl gestellt hat, engagiert, direkt darauf ansprechen. Der Stadt geht jetzt eine große Summe verloren, die sie dringend gebraucht hätte – und das ohne sachliche Argumente, aus reiner Sturheit. Die Ostbeauftragte klemmt sich gern sogenannte ‚Erfolge‘ ans Revers, wenn Steuermittel in unsere Region kommen. Dass die Koalition dieses Großprojekt jetzt aber mutwillig verhindert, hat sie offenbar versäumt zu erwähnen. Nach dem Aus für das Waikiki ist das der nächste Schlag für die Stadt!“

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