Stephan Brandner: 578 Angestellte aus dem Gesundheitswesen allein in Gera – einrichtungsbezogene Impfpflicht sofort abschaffen!

Wie die Antwort des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Stadtrat Stephan Brandner zeigt, betrifft die einrichtungsbezogene Impfpflicht allein in Gera 578 Angestellte im Gesundheitswesen, die nicht den geforderten Immunitätsnachweis vorlegen können und daraufhin durch die entsprechenden Einrichtungen an das Gesundheitsamt gemeldet werden mussten.
Laut Vonarb seien bisher keine Betretungs- oder Tätigkeitsverbote durch das Gesundheitsamt Gera erlassen worden.

Stephan Brandner, der entschieden für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht kämpft, meint hierzu:
„Wir sind auf jeden einzelnen Mitarbeiter im Pflege- und Gesundheitswesen angewiesen. Seit Monaten stehen die Angestellten unter massivem Druck und wissen nicht, wie es weitergeht. Für uns als AfD steht fest: Jeder muss selbst entscheiden können, ob, wogegen und wie oft er sich impfen lassen möchte. Eine Impfpflicht lehnen wir – egal für welche Bevölkerungsgruppe – entschieden ab.“

Noch bis Donnerstag sollen bei eisigen Temperaturen zigtausende Berliner ohne Strom auskommen. Der in kurzer Zeit zweite links motivierte Anschlag auf...

Weiterlesen

Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht, die unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers und...

Weiterlesen

BERLIN. Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen...

Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sogenannter Scheinvaterschaften beschlossen. Anfang des Jahres 2024 hatte ein „Mr....

Weiterlesen

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2661) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen