Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz – ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht: Brandner im Bundestag

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass der Verfassungsschutz sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene dringend und grundsätzlich reformiert werden müsse:

„Der Verfassungsschutz in Deutschland ist längst zu einem Regierungsschutz verkommen und macht sich zum Büttel der Machthabenden. Statt sich um die tatsächlichen und konkreten Gefahren für die deutsche Sicherheit und Ordnung zu kümmern, missbrauchen die Regierenden den Verfassungsschutz, um die Opposition, also die AfD, zu diffamieren, zu beobachten, einzuschüchtern und zu zersetzen.

Währenddessen tanzen, morden und bomben auf unseren Straßen nahezu ungestört Antisemiten, Islamisten und Terroristen. Dass die AfD von der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes ferngehalten wird, obwohl sie selbst bekanntestes Opfer desselben ist, zeigt, wie weit sich Deutschland von den ursprünglichen Gedanken eines funktionierenden Inlandsgeheimdienstes entfernt hat.“

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur...

Die Anzahl der Straftaten an Erfurter Bahnhöfen, die im Jahr 2016 registriert wurden, hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt: wurden im Jahr...

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

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Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz – ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht

Brandner (AfD): „Kosten für Kampf gegen Islamismus explodieren!"

Brandner (AfD): „Verdopplung der Anzahl der Straftaten an Erfurter Bahnhöfen - 70% nichtdeutsche Tatverdächtige - Kapitulation des Rechtsstaats?"

Brandner (AfD): „Extremismusbekämpfungswahnsinn - gefährlicher Linksextremismus wird ignoriert. Merkel selbst profitiert von militanten Linken und Antifa!"

Brandner (AfD): „Bestattungswald durchaus auch für Gera ein Thema!"

Brandner (AfD): „3,6 Millionen Euro aus Bundeshaushalt für linksradikale, antidemokratische Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 sind ein Skandal!"

Brandner (AfD): „Gekungel um Posten des Thüringer Verfassungsgerichtspräsidenten ist einfach peinlich - Petermann unwählbar!"

Brandner (AfD): „Öffentlich-Rechtliche leben in Saus und Braus: Schluss mit Rundfunkgebührenzwangsabgabe!"

Brandner (AfD): „Viel Lärm um nichts: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Veröffentlichung von Zwille- und Hippebildern nicht gegen mich!"

Brandner (AfD): „Endlich mal wieder in Weimar (Trierer Str. 33), ohne Rotfaschisten, ohne nackte Hintern, ohne Ausgegrenzte gegenüber. Es wird. AfD wirkt. Auch in Weimar. Danke!"

Brandner (AfD): „Maas verunglimpft mit seinen Spekulationen Millionen von Bürgern. Er ist eine Schande als Minister!"