Stephan Brandner: 80 Prozent mehr Straftaten der Klimakriminellen allein in Berlin

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht für diesen Anstieg vor allem den laschen Umgang mit den durch die Klimakleber verursachten Straftaten verantwortlich.


„Die aktuelle Verurteilung einer Klima-Radikalen zu einer zweimonatigen Bewährungsstrafe, die innerhalb der Klima-Sekte zu einem großen Aufschrei führt, zeigt, dass seitens der Straftäter unsere Justiz nicht im geringsten ernstgenommen wird. Wäre man von Beginn mit der ganzen Härte des Rechtsstaats vorgegangen, so, wie von der AfD gefordert, und hätte man die einschlägigen Gruppierungen verboten, so, wie auch von der AfD gefordert, wäre kein Anstieg der kriminellen Aktionen erfolgt. Es hätte eine gegenteilige Entwicklung gegeben. Die radikalen Klimakleber verachten unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat, geben diesen der Lächerlichkeit preis und können ihre sogenannten ‚Protestaktionen‘ ungestört durchführen. Justiz und Polizei sind gefordert, dem endlich ein Ende zu setzen und deutlich zu machen, dass die Klimasekte nicht ungestört schalten und walten kann, sondern sich an die Regeln unseres Gemeinwesens zu halten hat.“

Wie MDR Thüringen berichtet, sind die beiden Bombenbastler mit guten Kontakten in das linksextreme Milieu wegen unerlaubten Umgangs mit...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag demonstrierten nach einem Bericht der OTZ Kindergärtnerinnen der Volkssolidarität Gera vor deren Geschäftsstelle u.a. für eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr-Flugbereitschaft laut Bundesverteidigungsministerin von der Leyen drei neue Regierungsmaschinen bekommen....

Weiterlesen

Zum zweiten Mal - und damit ja fast schon in alter Tradition – wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Aschermittwoch, den 6. März 2019 ein

...

Weiterlesen

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) regelt die Entstehung und die Höhe der gesetzlichen Gebühren für anwaltliche Tätigkeiten. Seit dem Jahr 2013...

Weiterlesen

Die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" und die Deutsche Bank AG suchen unter dem Motto "Digitalisieren-Revolutionieren-Motivieren. Ideen für...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge lehnt die deutsche Jusitzministerin Katharina Barley Nachverhandlungen mit der EU bezüglich des BREXIT ab und macht deutlich,...

Weiterlesen

Am 15. Januar erklärte der erst seit wenigen Wochen im Amt befindliche Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Rahmen...

Weiterlesen

Am 26. Januar 2019 wählten die Mitglieder der Geraer AfD neben den beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl im Herbst auch die Bewerber für den...

Weiterlesen

Der seit dem Jahr 2015 andauernde Rechtsstreit zwischen der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuß und dem heutigen Bundestagsabgeordneten...

Weiterlesen