Stephan Brandner (AfD): Erfolgreiche erste Regionalkonferenz für den Landkreis Greiz

Für den gestrigen Montag hatte der direktgewählte Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner kommunale Mandatsträger des Landkreises Greiz zu einem fraktions- und parteiübergreifenden Treffen nach Zeulenroda eingeladen. Ziel war es, Probleme und Themen der kommunalen Ebene zu besprechen, die einen bundespolitischen Bezug haben.

 

Aufgrund der geringen Schlüsselzuweisungen des Landes Thüringen und der Steuerverteilung zwischen Bund, Land und Kommunen seien notwendige Investitionen und Sanierungen von Kindergärten, Schulen, Feuerwehren und Freibädern kaum möglich. Für das denkmalgeschützte Rathaus in Triebes stehe nicht einmal Geld für einen neuen Briefkasten zur Verfügung, der Putz falle von der Decke, sprach ein Teilnehmer verärgert an.

 

Brandner meint dazu: „Es wurde viel Kritik geübt: nicht nur auf kommunaler Ebene sondern auch über diese hinaus in Richtung derzeitige Landes- und Bundesregierung. Diese Anregungen nehme ich mit und werde mich weiterhin für die Stärkung des ländlichen Raumes und der strukturschwachen Regionen in meinem Wahlkreis einsetzen. Alle Teilnehmer wollen weiterhin zusammenarbeiten und auch parteiübergreifende Lösungen für unsere Heimat und Wahlkreise erarbeiten.“

Zur Forderung des Deutschen Anwaltsvereins nach einer Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen beschlossen. Ziel sei es,...

Weiterlesen

Zur Messerattacke in Mannheim und zu den veröffentlichten Zahlen zur Messerkriminalität in Deutschland teilt der stellvertretende AfD-Bundesprecher...

Weiterlesen

Ein Mann hat in Mannheim einen äußerst brutalen Messerangriff verübt. Medien berichten von einem Angriff eines islamischen Täters auf den...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli...

Weiterlesen

Als einzigem Thüringer Landkreis stehen dem Altenburger Land die sogenannten Kohlemillionen des Bundes zu. Bis zu 90 Millionen Euro können in Projekte...

Weiterlesen

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen