Stephan Brandner: AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Gesetz: Brandner im Bundestag

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.

Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, der den entsprechenden Antrag im Plenum stellte, mit:

„Durch das parlamentarische Mittel des 'Hammelsprungs' ist es der AfD-Fraktion heute gelungen, ein weiteres unsinniges Gesetz der Ampel vorerst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. Die Verhinderung dieses überflüssigen und schädlichen Gesetzes zeigt, wie wirkungsvoll gute Oppositionsarbeit sein kann.“

In der vergangenen Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Brandner, er ist auch Vorsitzender der Thüringer AfD-Landesgruppe im Bundestag, die...

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, hat sich seit dem Jahr 2008 die Anzahl geltender...

In dieser Woche traf der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in Erfurt auf viele interessierte Bürger, die sich über die Arbeit der AfD-Fraktion im...

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte...

Wer das „Neue Gera" gelesen hat, der erfuhr, dass der in Gera allseits bekannte und berüchtigte Verein „Akzeptanz!" auf Tauchstation gegangen sei und...

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819...

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, federführend...

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche...

In Trebnitz, dem kleinen, zu Gera gehörenden Dorf im Nordosten der Stadt gibt es demnächst etwas zu feiern. Die etwa 300 Einwohner wollen am 10.6.2018...

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem aktuellen Wirtschaftsmagazin die in Erfurt errichteten ungenutzten Containerdörfer (etwa im Gebreite...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Gesetz

Brandner (AfD): „Brandner besucht Gedenkstätte- und Bildungsstätte Andreasstraße: Aufklärung über Verbrechen im Namen das Sozialismus gerade im rotgrünen Thüringen wichtiger denn je"

Brandner (AfD): „Anzahl von Bundesgesetzen und -verordnungen seit 2008 fast unverändert: Regelungswut Einhalt gebieten!"

Brandner (AfD): „Brandner diskutierte in Erfurt über seine Arbeit im Bundestag"

Brandner (AfD): „Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) kneift vor Treffen mit Brandner – offenbar Angst vor der Realität und kein Interesse an freiem Meinungsaustausch"

Brandner (AfD): „Vorgänge um Geraer „Akzeptanz!"-Verein nicht überraschend"

Brandner (AfD): „664.819 Tourismusvisa in 2017 erteilt, sämtliche Staatsbürgerschaften unbekannt"

Brandner (AfD): „Kampf gegen die AfD mit Steuergeldern?"

Brandner (AfD): „Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos"

Brandner (AfD): „Trebnitzer Bemühungen beispielhaft!"

Brandner (AfD): „7,35 Millionen Euro für leerstehende Flüchtlingscontainer sind ein Frevel am steuerzahlenden Bürger!"