Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert. Andere Gesetzentwürfe fordern eine Impfpflicht ab 50 oder wollen mit einem Impfregister eine Impfpflicht vorbereiten.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, stellt fest:
„Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag positioniert sich die AfD-Fraktion geschlossen gegen eine Impfpflicht (Drs. 20/516) und für das Versprechen: Freiheit statt Zwang. Die Impfpflicht darf nicht im Windschatten des Ukraine-Krieges durchgepeitscht werden. Sowohl rechtlich und medizinisch als auch politisch gibt es keine Rechtfertigung für einen derart weitreichenden Grundrechtseingriff. Eine Impfung schützt nicht vor einer Ansteckung, unter den Hospitalisierten finden sich inzwischen zahlreiche sogar dreifach geimpfte Patienten. Daneben sind viele Menschen beunruhigt durch zahlreiche Berichte von massiven Nebenwirkungen der Impfung. Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung muss frei sein – für diese Wahlfreiheit steht nur die AfD-Fraktion.“
Stephan Brandner: AfD-Fraktion steht geschlossen für die Freiheit und gegen den Impfzwang
