Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor: Brandner im Bundestag

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. Am späten Nachmittag des gestrigen Freitags wurde auf Antrag des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner, die Beschlussunfähigkeit festgestellt und die Plenarsitzung beendet. Stephan Brandner teilt dazu mit:

„Der Gesetzentwurf sprach von einer Bürokratieentlastung, doch in der Realität würden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen durch zusätzliche Vorgaben wie die komplexe Messung und Besteuerung zentral erzeugten Stroms weiter belastet. Statt einer echten und notwendigen Entlastung hätte der Gesetzentwurf nur neue administrative Hürden geschaffen und einen ideologiefreien Wettbewerb verhindert. Insofern ist die Verhinderung des Gesetzes ein echter Erfolg.“

Berichte über den Bau eines ‚Millionen-Penthouses‘ für Berlins Erzbischof Koch, die sehr an die skandalöse Bauplanung und -ausführung des ehemaligen...

Der diesjährige Weihnachtsmarkt in Gera hatte seine Pforten kaum geöffnet, da war auch schon der erste Aufreger zu verzeichnen. Es gab einen Infostand...

Wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung, die sich aus einer Antwort auf eine Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergeben, belegen, ist auch...

Stephan Harbarth, der erst in der vergangenen Woche zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde und unmittelbar vor seiner Ernennung steht,...

Am gestrigen Mittwochabend wurde Anke Hofmann-Domke von der Linken zur ersten Beigeordneten und Sozialdezernentin, Tobias Knoblich (parteilos) zum...

Am heutigen Dienstag wird der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, als...

Vor kurzem erschien die Handreichung „Eene mehne muh – und raus bist du – Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ der umstrittenen...

In Gera gibt es erneut Überlegungen, dem Tourismusverband Vogtland (TVV) beizutreten. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, befürwortet...

„Wirklich nicht zu verstecken“ brauche er sich, der diesjährige Geraer Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz, meint der Bundestagsabgeordnete Stephan...

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor

Brandner (AfD): „Finanzierung von Religionsgemeinschaften neu ordnen – Auslandsfinanzierungen offenlegen!"

Brandner (AfD): „Linke" zeigen auf Geraer Weihnachtsmarkt, wie sie wirklich sind: Sie spalten die Gesellschaft!

Brandner (AfD): „Sogenannter Familiennachzug läuft weiter aus dem Ruder und verursacht zusätzliche Einwanderung von etwa 100.000 Personen jährlich!"

Brandner (AfD): „Neue Entwicklungen im Fall Harbarth bekräftigen seine fragwürdige Geeignetheit für das Amt des Richters am Bundesverfassungsgericht"

Brandner (AfD): „Beben im Erfurter Stadtrat beweist: Rot-rot-grün ist am Ende!"

Brandner (AfD): „Brandner als einziger Vertreter des Deutschen Bundestages beim EU-Treffen der Rechts- und Petitionsausschüsse in Brüssel!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung fördert linksradikale Agitation in Kindergärten - das ist politischer Kindermissbrauch und untragbar!"

Brandner (AfD): „Ein klares „Ja": Gera muss dem Tourismusverband Vogtland beitreten!"

Brandner (AfD): „Weihnachtsmarkt oder Märchenmarkt - Weihnachtsbaum oder Märchenbaum?"

Brandner (AfD): „Knapp 2 Millionen Euro für exklusiven Abgeordnetenclub sind nicht akzeptabel!"