Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor: Brandner im Bundestag

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. Am späten Nachmittag des gestrigen Freitags wurde auf Antrag des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner, die Beschlussunfähigkeit festgestellt und die Plenarsitzung beendet. Stephan Brandner teilt dazu mit:

„Der Gesetzentwurf sprach von einer Bürokratieentlastung, doch in der Realität würden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen durch zusätzliche Vorgaben wie die komplexe Messung und Besteuerung zentral erzeugten Stroms weiter belastet. Statt einer echten und notwendigen Entlastung hätte der Gesetzentwurf nur neue administrative Hürden geschaffen und einen ideologiefreien Wettbewerb verhindert. Insofern ist die Verhinderung des Gesetzes ein echter Erfolg.“

Vor allem vor dem Hintergrund der beabsichtigten Bewerbung Geras als „Kulturhauptstadt“ Europas weist der AfD- Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner...

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Vor Kurzem war den Medien zu entnehmen, dass die US-Armee anlässlich des Thüringentages in Sömmerda Präsenz zeigen möchte. Thüringen sei laut einer...

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb hat sich mit einem Aufruf an die Einwohner der Stadt gewandt und diese aufgefordert, sich aktiv an der...

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Den wenigsten ist der Begriff der Regiopole bekannt. Eine „Regiopole" ist, wenn man so will, eine kleine Schwester der „Metropole" und damit eine...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor

Brandner (AfD): „Netzauftritte der Geraer Museen sind dringend erneuerungsbedürftig!"

Brandner (AfD): „Rotgrün greift Gewaltenteilung an und will Gerichte von Behörden kontrollieren lassen - das ist verfassungsfeindlich!!"

Brandner (AfD): „Mehrheit der Deutschen fühlt sich von Gendersprache belästigt – Schluss mit diesem linken Quatsch!"

Brandner (AfD): „Seit 2013: Bundesregierung holt fast 72.000 Asylanten nach Deutschland und verzichtet auf Überprüfungen: Das muss sofort aufhören!"

Brandner (AfD): „Keine einseitige US-Militärparade in Sömmerda!"

Brandner (AfD): „Immer mehr Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und Rettungsdienste – Ausländeranteil über 30 Prozent - Politik muss endlich handeln!"

„Brandner (AfD) fordert zur Teilnahme an der Kulturbefragung in Gera auf!"

Brandner (AfD): „YouTube unterliegt AfD-Bundestagsfraktion – Löschung von Video war rechtswidrig!"

Brandner (AfD): „Doppelte Einkommenserhöhung für Bundesregierung – auch deshalb Trennung von Amt und Mandat!"

Brandner (AfD): „Gera gehört in den Kreis der „Regiopolen" - Oberbürgermeister muss handeln!"