Stephan Brandner (AfD): Gesundheitsamt Gera verlangt von über 700 Mitarbeitern im Gesundheitswesen die Vorlage des Genesenennachweises

Aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Stadtrat Stephan Brandner geht hervor, dass im Stadtgebiet Gera 701 Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen beim Gesundheitsamt einen Genesenennachweis vorzulegen haben.

 

Betretungsverbote oder Bußgeldbescheide seien von der Stadt Gera noch nicht verhängt worden. In der Antwort des Oberbürgermeisters heißt es weiter, dass derzeit kein medizinischer Engpass angezeigt sei, eine Aussage dazu aber noch nicht abschließend getroffen werden könne.

 

Brandner macht deutlich, dass die Impfpflicht im Gesundheitssektor völlig fehlgeleitet sei:

"Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss zurückgenommen werden. Sie gängelt und verunsichert die so wichtigen Mitarbeiter im Gesundheitswesen und treibt sie im schlimmsten Fall in andere Berufe. Dabei ist es so wichtig, den Gesundheitsbereich zu stärken, anstatt ihn ausbluten zu lassen. Dass allein sechs städtische Mitarbeiter damit befasst sind, sich der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu widmen, ist ein Jammer – sie könnten in anderen Bereichen sicher sinnvollere Aufgaben erfüllen.“

Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung Not tue –...

Weiterlesen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine...

Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag fordert eine Schließung des Erfurter Flughafens. Stattdessen könne man sich unter anderem einen Solarpark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag erhielt die Stadt Gera die Fördermittelzusage für 5,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus"....

Weiterlesen

In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Weiterlesen

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Weiterlesen

Das Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronafolgen soll zügig umgesetzt werden. Auch die Kommunen in Thüringen werden Gelder aus dem Konjunkturpaket...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Weiterlesen

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen