Stephan Brandner (AfD): Oberbürgermeister Vonarb will 500 Euro für Auskunft zu seiner Teilnahme an Parteiterminen

Immer wieder zeigt sich der parteilose Oberbürgermeister der Stadt Gera Julian Vonarb in den sozialen Netzen auf internen Parteiveranstaltungen, die er in der Ausführung seines Amts als Oberbürgermeister besucht. Auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Brandner hin, welche Parteiveranstaltungen der ja parteilose seit Beginn seiner Amtszeit besuchte, reagiert dieser mit einer Kostenaufstellung. So seien acht Stunden Arbeit eines Beamten des gehobenen Dienstes nötig, um die Kalendereinträge zu durchsuchen. Dies werde mit 64 Euro Stundenlohn vergütet.


Stephan Brandner zeigt sich irritiert davon, dass der Oberbürgermeister offensichtlich seine Kalendereinträge nicht selbst im Griff habe und darüber hinaus nicht in der Lage sei, aufzulisten, welche internen Parteiveranstaltungen er als Oberbürgermeister besuchte.

„Es ist natürlich von überaus großer politischer Relevanz, zu hinterfragen, auf welchen Parteiveranstaltungen ein Parteiloser sich dienstlich aufhält und was er da so treibt. Dabei handelt es sich keineswegs um eine zu vernachlässigende Lappalie.  Herr Vonarb ist schließlich der Oberbürgermeister aller Geraer und nicht nur jener, deren Nase ihm besonders gut passt. Zudem ist fraglich, ob die Anzahl der besuchten Parteiveranstaltungen in lediglich etwa drei Jahren so riesig ist, dass hoch qualifizierte Beamte einen ganzen Tag damit verbringen müssen, sie aufzulisten oder ob es sich nur um einen Versuch handelt, seine dienstlichen Aktivitäten zu verschleiern. Wenn das so seien sollte, stellte sich die weitere Frage nach dem Warum. Ich bleibe dran und sorge für Transparenz“, so Stephan Brandner wörtlich.

"Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine...

Weiterlesen

Berlin, 25. Februar 2025 – Stephan Brandner, Spitzenkandidat der AfD Thüringen und direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 193 (Gera – Greiz –...

Weiterlesen

Was lange nur vermutet wurde, steht nun fest: Die Bundesregierung finanziert diverse Organisationen, die die sogenannten „Massenproteste gegen Rechts“...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hat sich unter Kanzler Olaf Scholz die Anzahl der Mitarbeiter im Bundeskanzleramt um rund zehn Prozent auf 852 Personen erhöht....

Weiterlesen

Mit der Berufung immer neuer Bundesbeauftragter für Einzelthemen wie Weltmeere, Tierschutz oder Quere hat die Ampel-Regierung die Kosten für diese...

Weiterlesen

Zum angekündigten „Politboxen“ am 31. Januar 2025 in Rendsburg, von dem Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Der mutmaßliche Attentäter von Magdeburg war bereits vor dem Anschlag bei Behörden in mindestens sechs Bundesländern in mehr als 100 Fällen...

Weiterlesen

Zwischen CDU und SPD gibt es schon jetzt einen Dissens hinsichtlich der Frage, ob Deutschland auch 35 Jahre nach der Wende einen teuren...

Weiterlesen

Nach den inzwischen schon zur fürchterlichen Tradition gewordenen Zuständen in den Silvesternächten fordert der stellvertretende Bundessprecher der...

Weiterlesen

Friedrich Merz von der CDU schlägt aktuell vor, straffällige Asylbewerber schneller auszuweisen – allerdings erst nach ihrer zweiten vorsätzlichen...

Weiterlesen