Stephan Brandner (AfD): Wahnsinn stoppen – Impfpflicht für Gesundheitsberufe sofort außerkraftsetzen!

Laut eines Medienberichts haben sich im Dezember 2021 und Januar 2022 allein in Thüringen 2.789 Arbeitnehmer aus dem Bereich Gesundheit und Soziales bei der Arbeitsagentur arbeitssuchend gemeldet. Allein bei Pflegekräften macht dies einen Anstieg von über 300 Prozent im Vergleich zum Vorjahr aus.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigt sich besorgt ob der dramatischen Entwicklung und sieht zweifelsfrei die letzte Änderung des Infektionsschutzgesetzes und die daraus hervorgehende Impfpflicht für Pflegekräfte (§20a IfSG) als Grund dafür. So müssen ab dem 16. März Gesundheitseinrichtungen diejenigen Mitarbeiter an das Gesundheitsamt melden, die keinen Immunitätsnachweis vorweisen können. Das Gesundheitsamt kann in einem weiteren Schritt ein Betretungsverbot aussprechen.

Brandner wörtlich: „Die Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 ist verfassungswidrig. Schon jetzt zeigt sich eine verheerende Entwicklung. Medizinische Fachkräfte werden unwiederbringlich aus ihren Berufen geekelt. Ein Kollaps unseres Gesundheitssystems steht unmittelbar bevor und muss zwingend aufgehalten werden. Die Ampelpanikmache muss jetzt endlich der Vernunft weichen, so wie es die AfD schon seit Monaten fordert!“

Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung Not tue –...

Weiterlesen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine...

Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag fordert eine Schließung des Erfurter Flughafens. Stattdessen könne man sich unter anderem einen Solarpark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag erhielt die Stadt Gera die Fördermittelzusage für 5,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus"....

Weiterlesen

In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Weiterlesen

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Weiterlesen

Das Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronafolgen soll zügig umgesetzt werden. Auch die Kommunen in Thüringen werden Gelder aus dem Konjunkturpaket...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Weiterlesen

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen