Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!: Brandner im Bundestag

Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren. Darüber hinaus plant sie die Erhöhung von Ordnungsgeldern im Deutschen Bundestag und möchte damit die Pläne der Ampel-Koalition zur Geschäftsordnungsreform offenbar weiterführen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Pläne der CDU/CSU jeder Willkür Tür und Tor öffnen:

„Der Plan der Kartellparteien ist offensichtlich: Man will die AfD und damit über 10 Millionen Wähler systematisch ausgrenzen und weiterhin den wichtigen Posten des Vizepräsidenten vorenthalten. In einem weiteren Schritt will man die Abgeordneten der AfD, die dadurch keine Vertretung im Präsidium haben, mit Ordnungsgeldern belegen, sie mundtot machen und massiv in ihre Abgeordnetenrechte eingreifen. Das ist ein weiterer Schritt gegen die Meinungsfreiheit und weg von der Demokratie in Deutschland!“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in...

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Am vergangenen Samstag besuchte auf Einladung des AfD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Thüringer Landesgruppe, Stephan Brandner, unter...

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Die Stadtverwaltung Gera wolle über eine Bewerbung als Kulturhauptstadt „neu nachdenken", war der regionalen Presse zu entnehmen. Die derzeitige...

Offenbar linke Chaoten haben das erst vor drei Wochen eröffnete Erfurter Büro des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bundestagsausschusses...

In der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates hat sich eine breite Mehrheit für die Bewerbung Erfurts für den Katholikentag 2024 ausgesprochen. Die...

Medienberichten zufolge unterstützen vier Abgeordnete der Fraktion der Linken im Thüringer Landtag die neu gegründete linke Bewegung „Aufstehen“....

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!

Brandner (AfD): Bundesregierung behauptet: Lediglich ein Toter aufgrund ausländischer oder religiöser Ideologie seit Anfang 2018 – „Ideologisch gefärbte Falschstatistik!"

Brandner (AfD): „Konferenzteilnahme verweigert - „IDZ Jena schmort weiter im eigenen Saft!"

Brandner (AfD): „Beobachtung des Bundespräsidenten durch den Verfassungsschutz juristisch möglich!"

Brandner (AfD): „Erfurter Besuchergruppe zu Gast im Deutschen Bundestag!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung muss entschieden gegen islamische Paralleljustiz vorgehen!"

Brandner (AfD): „Deutsche Sprache nach Brexit in der EU stärken!"

Brandner (AfD): „Gera als ‚Kulturhauptstadt' - das muss ernst genommen werden!"

Brandner (AfD): „Feiger Anschlag auf Büro des Bundestagsabgeordneten Brandner"

Brandner (AfD): „Fährt Erfurt mit der Bewerbung für den Katholikentag ein weiteres Prestigeprojekt gegen die Wand?"

Brandner (AfD): „Altsozialistische Resterampe Thüringens unterstützt Sammlungsbewegung „Aufstehen“ der LINKEN"