Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!: Brandner im Bundestag

Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren. Darüber hinaus plant sie die Erhöhung von Ordnungsgeldern im Deutschen Bundestag und möchte damit die Pläne der Ampel-Koalition zur Geschäftsordnungsreform offenbar weiterführen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Pläne der CDU/CSU jeder Willkür Tür und Tor öffnen:

„Der Plan der Kartellparteien ist offensichtlich: Man will die AfD und damit über 10 Millionen Wähler systematisch ausgrenzen und weiterhin den wichtigen Posten des Vizepräsidenten vorenthalten. In einem weiteren Schritt will man die Abgeordneten der AfD, die dadurch keine Vertretung im Präsidium haben, mit Ordnungsgeldern belegen, sie mundtot machen und massiv in ihre Abgeordnetenrechte eingreifen. Das ist ein weiterer Schritt gegen die Meinungsfreiheit und weg von der Demokratie in Deutschland!“

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

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Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!

Brandner (AfD): „Endlich mal wieder in Weimar (Trierer Str. 33), ohne Rotfaschisten, ohne nackte Hintern, ohne Ausgegrenzte gegenüber. Es wird. AfD wirkt. Auch in Weimar. Danke!"

Brandner (AfD): „Maas verunglimpft mit seinen Spekulationen Millionen von Bürgern. Er ist eine Schande als Minister!"

Brandner (AfD): „Richterbund hat recht: Rechtsstaat ist in Gefahr!"

Brandner (AfD): „Keine Meinungspolizei für Straßennamen!"

Brandner (AfD): „Ausstellung zu Geras „Neuer Mitte“ sehr sehenswert!"

Brandner (AfD): „Rundfunkbeitragswahnsinn: Allein der Bund zahlte 2017 über 1,5 Millionen Euro Rundfunkbeiträge"

Brandner (AfD): „1.761 Deutsche im Ausland inhaftiert – Steigende Anzahl deutscher Gefangener in der Türkei besorgniserregend!"

Brandner (AfD): „Stefan Möller ist beste Wahl als Oberbürgermeister für Erfurt!"

Brandner (AfD): „Mein Vorschlag ‚Alkoholverbot‘ wirkt in Gera – wieso nicht auch in Erfurt?"

Brandner (AfD): „8 Millionen Euro für eingeflogene Flüchtlinge allein in 2017 – Schluss mit steuerfinanzierten Migrantenflügen!"