Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!: Brandner im Bundestag

Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren. Darüber hinaus plant sie die Erhöhung von Ordnungsgeldern im Deutschen Bundestag und möchte damit die Pläne der Ampel-Koalition zur Geschäftsordnungsreform offenbar weiterführen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Pläne der CDU/CSU jeder Willkür Tür und Tor öffnen:

„Der Plan der Kartellparteien ist offensichtlich: Man will die AfD und damit über 10 Millionen Wähler systematisch ausgrenzen und weiterhin den wichtigen Posten des Vizepräsidenten vorenthalten. In einem weiteren Schritt will man die Abgeordneten der AfD, die dadurch keine Vertretung im Präsidium haben, mit Ordnungsgeldern belegen, sie mundtot machen und massiv in ihre Abgeordnetenrechte eingreifen. Das ist ein weiterer Schritt gegen die Meinungsfreiheit und weg von der Demokratie in Deutschland!“

Am gestrigen Samstag bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und...

Um sich über die Situation der Kleingartenvereine beim „Verband der Gartenfreunde e.V. Gera" zu informieren, besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete...

Das diesjährige Bundesjugendlager des THW findet im thüringischen Rudolstadt statt. Neben dem Bundesjugendwettkampf, einer Art deutscher...

Vor einigen Wochen schon gab die Landesregierung in Erfurt auf die Frage eines Abgeordneten ausgerechnet aus den eigenen Reihen Zahlen bekannt, welche...

Laut Prognosen sind vom Braunkohleausstieg im Mitteldeutschen Braunkohlerevier über 3.500 Beschäftigte betroffen. Obwohl die...

Mit seinem Urteil zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure hat der EuGH die feindliche Haltung der EU gegen die Freien Berufe in Deutschland...

Am vergangenen Wochenende gab es massenhaft Sachbeschädigungen im Geraer Hofwiesenpark. Von herausgerissenen Toiletten wurde berichtet, ein Teil des...

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch war auch der Gesetzentwurf der Alternative für Deutschland zur Aufhebung...

Aufgrund des Thüringentages wird Sömmerda in der kommenden Woche der Mittelpunkt Thüringens sein. Dazu gehört, dass auch das Büro des...

Die SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht soll Nachfolgerin der scheidenden Justizministerin Katarina Barley werden. Der AfD-Bundestagsabgeordnete...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!

Brandner (AfD): „Zustellung von Morddrohungen über das Bundestagskontaktformular muss unterbunden werden!"

Brandner (AfD): „Schrebergartenkultur muss Teil der Kulturhauptstadt-bewerbung 2025 werden!"

Brandner (AfD): „Tolles Bundesjugendlager des THW in Rudolstadt ist gut für Thüringen – Gera hat die Chance leider nicht genutzt"

Brandner (AfD): „Ungleiche Verteilung von Thüringer Landes-bediensteten nicht hinnehmbar"

Brandner (AfD): Rotgrün wird im Altenburger Land Opfer der eigenen "Klimapolitik"

Brandner (AfD): „EuGH-Urteil zu Architektenhonoraren ist erneuter Angriff auf Freie Berufe in Deutschland"

Brandner (AfD): „Randale im Hofwiesenpark zeugt von Unkultur der Verwahrlosung"

Brandner (AfD): „Die sogenannte „Ehe für alle“ führt zur Beliebigkeit der Ehe"

Brandner (AfD): „Zum Thüringentag in Sömmerda sind wir vor Ort!"

Brandner (AfD): „Lambrecht ist Notbesetzung – SPD geht auch das qualifizierte Personal aus"